Direktversicherte: Gespräch mit Jürgen Coße (SPD)
Gesetz verursacht arge Bauschmerzen

Tecklenburger Land -

Im Jahr 2004 wurde ein Gesetz verabschiedet, das vielen Versicherten arge Bauchschmerzen bereitet. Das nahm der Bundestagsabgeordnete Jürgen Coße (SPD) zum Anlass, sich mit den Vertretern des Vereins der Direktversicherungsgeschädigten (DVG) zu treffen.

Donnerstag, 17.08.2017, 08:08 Uhr

Das Gesetz zur Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung war Thema eines Gesprächs zwischen (von links) Norbert Wichmann, Erwin Tischler, Horst Gehring, Antje Schulte-Schoh, MdB Jürgen Coße und Bernd Krüger..
Das Gesetz zur Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung war Thema eines Gesprächs zwischen (von links) Norbert Wichmann, Erwin Tischler, Horst Gehring, Antje Schulte-Schoh, MdB Jürgen Coße und Bernd Krüger.. Foto: Büro coße

2004 trat das Gesetz zur „Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung “ laut Pressemitteilung in Kraft. Für Direktversicherte bedeutete das: Auf die normalerweise beitragsfreien Auszahlungen aus den Kapitalversicherungen bei Eintritt in die Rente wurden Beiträge zur Pflege- und Krankenversicherung berechnet. Seitdem muss gezahlt werden. Darüber hinaus gilt diese Regelung nicht nur für die neuen Verträge ab 2004, sondern rückwirkend für alle. Es gehe nach Angaben des Politiker um gut sechs Millionen Geschädigte in Deutschland.

Der sozialpolitische Berater des DVG, Horst Gehring , findet, dass der Staat grundsätzlich die Anreize, die er zum Vertragsabschluss anbietet, im Sinne eines Bestands- und Vertrauensschutzes beibehalten müsse. Sonst würden sich die gesetzlich Krankenversicherten betrogen fühlen.

Auch Erwin Tischler (DVG) ist der Meinung, dass zumindest für die Gruppe der Betroffenen, die alleine und ohne Beteiligung des Arbeitgebers in eine Kapitallebensversicherung als Direktversicherung eingezahlt haben, eine vernünftige Regelung gefunden werden muss.

Jürgen Coße unterstrich, dass es sich um ein hochkomplexes Themengebiet handele, zumal die höchstrichterliche Rechtsprechung diesen Vorgang für verfassungskonform erklärt hat. Der Sozialdemokrat betonte, dass er sich parteiübergreifend mit seinen Kolleginnen und Kollegen einig sei, dass großer Handlungsbedarf bestehe.

Besonders schwer wiegt aus Sicht des Bundestagsabgeordneten, dass von den über sechs Millionen Direktversicherungsgeschädigten ungefähr ein Drittel Frauen sind. Häufig Mütter, die aufgrund von Kindererziehungszeiten und Halbtagsjobs ohnehin finanzielle Einbußen bei ihren Einkommen hinnehmen mussten.

Coße sicherte den Direktversicherungsgeschädigten nach eigenen Angaben zu, mit den zuständigen Fraktionskollegen Kontakt aufzunehmen, damit dieses Problem nicht erst durch die geplante Bürgerversicherung abgeschlossen werde.

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