Metelen
Bloß keine Hängepartie

Mittwoch, 26.05.2010, 22:05 Uhr

Metelen - Raufen sich SPD und CDU auf Landesebene heute zusammen? Die Sondierungsgespräche der beiden Parteien über eine Große Koalition zweieinhalb Wochen nach der Wahl beginnen gegen Mittag. Wie beurteilen die Metelener Parteivorsitzenden von SPD und CDU die zähe Regierungsfindung in Düsseldorf? Das Tageblatt sprach mit Dr. Jürgen Schmitter und Franz-Josef Meiring .

„Ich hoffe, dass heute ernsthaft verhandelt wird. Damit meine ich, dass sich zum Beispiel im Bereich Bildung etwas bewegt“, sagt Schmitter. Dass Jürgen Rüttgers (CDU) erneut Ministerpräsident wird, hält er für „nicht akzeptabel“. „Die Politik von Herrn Rüttgers ist abgewirtschaftet. Es kann keine neue Politik mit alten Köpfen geben“, so Schmitter. Nicht ausschließen will er, dass die CDU einen anderen Ministerpräsidenten stellt. Und wenn die Verhandlungen ergebnislos bleiben? „Es darf keine Hängepartie geben. Ein Minderheitenkabinett sehe ich sehr skeptisch. Dafür fehlt es an Erfahrung, und die Stabilität ist nicht gesichert. Da muss ich der CDU zustimmen“, sagt Schmitter. Diese Form sei vielleicht geeignet, um eine Übergangslösung zu schaffen, bis im Herbst erneut gewählt wird. Oder es werden eine rot-schwarze Koalition für den Übergang gebildet und Neuwahlen im kommenden Jahr angestrebt. Dann sieht Schmitter aber ein anderes Problem kommen: „Bei einer Neuwahl würde die Beteiligung vielleicht noch weiter zurückgehen.“ Wichtig sei es, schnell Projekte wie die Sanierung der kommunalen Finanzen voran zu treiben.

Franz-Josef Meiring ist froh, dass die Gespräche heute beginnen. Von Neuwahlen hält der CDU-Parteivorsitzende wenig. „Das Wahlergebnis steht fest und jetzt erwarte ich von den Parteien, dass sie sich zusammenraufen. Man muss doch erstmal sehen, welche Möglichkeiten es gibt.“ Einige Punkte seien sicherlich strittig, „aber ich sehe nicht, dass man die nicht überwinden kann“, sagt Meiring. Was das Amt des Ministerpräsidenten angeht, steht der Metelener hinter Jürgen Rüttgers. „Die Partei, die die meisten Stimmen auf sich vereint, sollte auch den Ministerpräsidenten stellen. Und das ist die CDU“, so Meiring. Eine Minderheitenregierung hält der CDU-Parteivorsitzende nicht für förderlich. „Es gibt so viele Probleme. Das würde uns nicht weiterbringen“, ist Meiring überzeugt. „Die Parteien müssen das jetzt einfach in Angriff nehmen. Wenn es auf Dauer keine stabilen Mehrheiten oder eine Hängepartie gibt, wäre das nicht gut.“

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