Eklat im Haupt- und Finanzausschuss
SPD-Vertreter verlässt verärgert den Saal

Metelen -

Das kommt in der Metelener Lokalpolitik auch nicht alle Tage vor: Dezimiert musste der Haupt- und Finanzausschuss am Montag die letzten beiden Punkte der öffentlichen Sitzung sowie den gesamten nichtöffentlichen Teil abhandeln. SPD-Vertreter Jürgen Pohlmann hatte den Saal des Alten Amtshauses beim Punkt „Einrichtung eines zusätzlichen Betreuungsangebots bis 13 Uhr an der St.-Vitus-Schule“ vorzeitig verlassen – offensichtlich aus Verärgerung darüber, dass ihm die Ausschussvorsitzende Margret Hasken (CDU) kein weiteres Rederecht eingeräumt hatte.

Dienstag, 19.06.2012, 19:06 Uhr

Es war der Höhepunkt einer emotional geführten Diskussion über das Für und Wider der Wiedereinführung der Übermittagsbetreuung an der Grundschule. Befürworter – unter ihnen als Hauptredner Pohlmanns Parteikollege und Initiativkreis-Vorsitzender Dr. Jürgen Schmitter – und Gegner gaben sich über längere Zeit das Wort.

Dissenz weckte dabei die Frage, ob die Gemeinde das sich derzeit aufgrund der Anmeldung von nur sieben Kindern auftuende Defizit (rund 1000 Euro) als freiwillige Leistung übernehmen soll oder nicht. Während sich CDU und SPD in Person von Schmitter für eine gemeindliche Übernahme aussprachen, argumentierten die UWG sowie Jürgen Pohlmann dagegen. „Mit welcher Begründung fördern wir sieben Kinder in der Übermittagsbetreuung, während alle anderen keinen Nutzen davon haben?“, fragte Dietmar Deitermann in die Runde. Dies sei eine Ungleichbehandlung. Zudem habe es bislang immer geheißen, dass die Wiedereinführung nur dann komme, wenn kein Defizit entstehe.

André Kersten konnte dieser Argumentation nicht folgen. Auch die Kinder der Offenen Ganztagsschule erhielten eine Förderung, sagte er. Zudem gehe er davon aus, dass das Defizit nur anfangs anfiele und das Angebot sich schnell etabliere.

Jürgen Schmitter versuchte, die Dinge aus Sicht des Initiativkreises auf den Punkt zu bringen: Er stellte die Bedeutung des Elternwillens und die Bedürfnisse der Kinder („Wir lassen kein Kind im Regen stehen“) heraus. Hinsichtlich der Übernahme des Defizites regte er an, die weitere Entwicklung abzuwarten und über den Punkt von Jahr zu Jahr abzustimmen.

Parteikollege Jürgen Pohlmann blieb dagegen bei seiner Kritik und nannte die Übermittagsbetreuung einen Luxus, dessen Kosten die Gemeinde nicht übernehmen könne. Weitere Ausführungen unterband Margret Hasken mit Hinweis auf die Geschäftsordnung indes – mit bereits genannten Folgen. Anschließend ging es ohne Pohlmann zur Abstimmung. Mit den Stimmen der CDU wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung – ergänzt um die Defizit-Übernahme durch die Gemeinde – angenommen. Das letzte Wort hat nun der Gemeinderat.

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