Reinhard Brüning nimmt UWG-Darstellung zu Straßenausbaubeiträgen persönlich
„Fühle mich tief getroffen“

Metelen -

Von einem Infoblatt der Unabhängigen Wähler persönlich angegriffen fühlte sich CDU-Ratsherr Reinhard Brüning, der im

Mittwoch, 22.05.2019, 06:00 Uhr

Einen ungewöhnlichen Weg der Replik auf das örtliche Mitteilungsblatt der UWG „Zur Sache“ wählte am Montagabend CDU-Ratsherr Reinhard Brüning . In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses verlas er eine zweiseitige persönliche Erklärung.

Worum geht es? Brüning fühlte sich von der Darstellung in dem Blatt „persönlich tief getroffen“. Es geht um die Straßenausbaubeiträge, die der Rat zuletzt im Jahr 2013 – also vor nunmehr sechs Jahren – für den Ort in einer Satzung neu gefasst hatte.

Brüning erkannte in dem UWG-Blatt, dass „grob fahrlässig oder gar vorsätzlich Falschbehauptungen über das Zustandekommen dieser Satzung verbreitet werden“. Insbesondere störte er sich daran, dass die UWG behaupte, die Unionsfraktion habe seinerzeit den Anteil der Bürger an der Finanzierung von Straßenausbauten auf 80 Prozent der Kosten erhöhen wollen. „Diese Behauptungen sind falsch“, stellte Brüning in seiner Erklärung fest, um anschließend minuziös die Genese der Entscheidungsfindung vor sechs Jahren in der umstrittenen Frage aufzulisten.

Brüning führte alte Ratsprotokolle an, stellte den damaligen Standpunkt der Gemeindeprüfungsanstalt dar, schilderte die Position des seinerzeitigen SPD-Bürgermeisters und erinnerte schließlich an den verbindlichen Ratsbeschluss, der den Anliegeranteil von 60 Prozent für Anliegerstraßen und 40 Prozent für Haupterschließungsstraßen festlegte – mit 15 Ja-Stimmen und zwei Gegenstimmen bei einer Enthaltung.

Keineswegs seien also von der Unionsfraktion die Anlieger mit überzogen hohen Anteilen zur Kasse gebeten worden, schloss Brüning seine Genese der Entscheidungsfindung und verwahrte sich gegen „persönliche Angriffe solcher Art“.

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