Auch Anlieger beschreiten den Rechtsweg
Ratsmehrheit für Gang nach Leipzig: Gemeinde klagt gegen Stromtrasse

Metelen -

Die Gemeinde Metelen wird gegen den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung zur 380-Kv-Höchstspannungstrasse des Netzbetreibers Amprion Klage einreichen. Dies beschloss in nichtöffentlicher Sitzung der Gemeinderat – einstimmig, bei drei Enthaltungen. Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig kann nach Einschätzung des Anwalts der Gemeinde bis zu 18 Monate dauern.

Dienstag, 01.12.2020, 15:34 Uhr aktualisiert: 01.12.2020, 15:41 Uhr
Die Gemeinde wird den Beschluss der Bezirksregierung zur Höchstspannungsleitung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig anfechten. Foto: Klaus Meyer
Die Gemeinde wird den Beschluss der Bezirksregierung zur Höchstspannungsleitung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig anfechten. Foto: Klaus Meyer Foto: Klaus Meyer

Bis zum Donnerstag (3. Dezember) wird nun das Anwaltsbüro die Klageschrift in Leipzig einreichen. Für die Klagebegründung hat die Gemeinde Metelen dann weitere sechs Wochen Zeit. Erfahrungsgemäß ist laut Dr. Durinke davon auszugehen, dass erste Ergebnisse der Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht in einem Zeitraum von zwölf bis 18 Monaten zu erwarten sind. Ein Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz soll auf Empfehlung des Anwaltes nicht gestellt werden, da man sich auf die Argumentation in der Hauptsache konzentrieren will.

Netzbetreiber Amprion hatte angekündigt, im Frühjahr 2021 mit dem Bau der ersten Masten beginnen zu wollen. Gebaut werden soll auf einer Trasse, die – abgesehen vom Bereich Metelen-Land – weitgehend dem Verlauf der Vorgängerleitung folgt. Die Gemeinde hatte eine weitläufigere Strecke gefordert, die das Waldgebiet Metelener Heide stärker tangiert hätte.

„Wir haben mit großer Erleichterung vernommen, dass die Gemeinde klagen wird“, freute sich Maik Fedeler. Er ist Mitglied der Interessengemeinschaft von Anliegern , die ebenfalls den Rechtsweg beschreiten werden.

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