Gemeinderat: Alle Fraktionen stimmen dem Etat zu

Haushalt 2021 unter Dach und Fach

Metelen -

Alle vier Fraktionen im Rat der Gemeinde Metelen stimmten am Montagabend für den Etat des laufenden Jahres. Im Rahmen der Beratungen in den vergangenen Wochen waren vergleichsweise kleine Änderungen in das im Dezember eingebrachte Zahlenwerk eingearbeitet worden. Der Haushalt umfasst Erträge von 12 Millionen Euro, denen Ausgaben von 12,3 Millionen Euro gegenüberstehen.

Von Dieter Huge sive Huwe

Dienstag, 23.02.2021, 06:00 Uhr

Die Eckdaten des am Montagabend beschlossenen Etats der Gemeinde Metelen für das laufende Jahr. Foto: Grafik Christ

Der Etat der Gemeinde Metelen für das laufende Jahr ist beschlossene Sache. Sämtliche Fraktionen stimmten – trotz teils sehr kritischer Töne – in der Sitzung des Gemeinderates am Montagabend für das Zahlenwerk. Der Etat umfasst Ausgaben in Höhe von 12,3 Millionen Euro, denen Erträge von lediglich 12 Millionen Euro gegenüberstehen. Kämmerer Andreas Möllers hatte in dem nach den Beratungen angepassten Haushalt ausdrücklich angeführt, dass eigentlich nur 11,2 Millionen Euro auf der Einnahmenseite stünden, denn gut 800 000 Euro sind ein außerordentlicher Ertrag aus einem Unterstützungstopf des Landes NRW im Zusammenhang mit durch Corona bedingten Steuerausfällen für die Kommunen.

Möllers hatte mahnend angeführt, dass sich das strukturelle Defizit des Etats in den Folgejahren weiter verstärken könnte – vor allem dann, wenn das Land seine Unterstützung in diesem und in den Folgejahren kürzt oder streicht. Das strukturelle Defizit des Haushalts anzugehen sei wichtig, wolle man nicht wieder den Weg in die Haushaltssicherung gehen. Im laufenden Jahr wird das Defizit durch eine Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage in Höhe von 272 571 Euro ausgeglichen.

Unverändert bleiben die Steuersätze der Gemeindesteuern, nämlich im Bereich der Grundsteuer A bei 231 v.H., bei der Grundsteuer B mit 495 v.H. und bei der Gewerbesteuer mit 442 v.H.

Beschlossen wurde von den Mitgliedern des Rates ferner, dass der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, auf 2,78 Millionen Euro festgeschrieben ist. Darüber hinaus ermächtigte der Rat den Kämmerer, maximal 2,5 Millionen Euro an Krediten zur Liquiditätssicherung der Gemeindefinanzen in Anspruch zu nehmen.