Tobias Elshoff
„Stimmen über das generelle Theater ab“

Nordwalde -

Kommt es zur GroKo oder nicht? Tobias Elshoff darf als CDU-Mitglied nicht darüber abstimmen, die SPD-Mitglieder sehr wohl. Wie das Votum ausgeht, da ist sich Elshoff keineswegs sicher.

Donnerstag, 15.02.2018, 18:02 Uhr

Tobias Elshoff, Fraktionsvorsitzender der Nordwalder CDU.
Tobias Elshoff, Fraktionsvorsitzender der Nordwalder CDU. Foto: Pjer Biederstädt

Der Bedarf, sich alle 177 Seiten des Koalitionsvertrags von SPD , CDU und CSU durchzulesen, ist bei Tobias Elshoff bislang nicht sehr groß gewesen. „Das ist ja auch nur ein Grundrahmen“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Nordwalder CDU. Genau über diese 177 Seiten stimmen die Mitglieder der SPD aber bis Anfang März ab – und entscheiden damit, ob die große Koalition weiter geführt wird.

Elshoff bezweifelt, dass sich sämtliche SPD-Mitglieder die Zeit nehmen, alles durchzulesen: „Die stimmen nicht über den Koalitionsvertrag ab, sondern über das generelle Theater.“ Ganz so unruhig wie in der SPD war es bei der CDU zuletzt nicht. Aber auch bei den Christdemokraten mehrten sich kritische Stimmen.

Allen voran aufgrund der Ressortverteilung. Dass die SPD neben dem Außen- auch das Finanzministerium bekommen soll, sorgte in der CDU für Unzufriedenheit. Elshoff betrachtet die Verteilung der Ministerin als ein Geben und Nehmen, hadert dennoch ein wenig mit dem Ergebnis: „Es wäre schon schön gewesen, wenn das Finanzministerium bei der CDU geblieben wäre. Das sind schon sehr viele Kompromisse oder die SPD hat gut verhandelt.“ Bei der Besetzung der Posten würde Elshoff einen klaren Ansatz verfolgen. Das sollten die Personen übernehmen, „die es können“. Von einer Quotenregelung hält der Nordwalder CDU-Fraktionsvorsitzende wenig.

Was den Inhalt des Koalitionsvertrags angeht, hat Elshoff keine großen Kritikpunkte: „Damit kann ich gut leben.“ Der schrittweise Abbau des Solidaritätszuschlags, dass keine neuen Schulden aufgenommen werden sollen und die Einführung des „Baukindergeldes“ hält Elshoff für gut. Ob am Ende aber auch genug SPD-Mitglieder mit dem Koalitionsvertrag einverstanden sind und nicht mit „Nein“ stimmen, um eventuell die Parteispitze abzustrafen, da hat Elshoff noch Bedenken: „Ich bin mir nicht zu 100 Prozent sicher, dass der Mitgliederentscheid zur GroKo führt.“

Anzeige
Anzeige
http://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/5526718?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F93%2F105%2F181%2F
Alleinunfall: Motorradfahrer erleidet schwerste Verletzungen
29-Jähriger zwischen Lengerich und Tecklenburg-Leeden verunglückt: Alleinunfall: Motorradfahrer erleidet schwerste Verletzungen
Nachrichten-Ticker