Bau des Bürgerzentrums
Wie geht es jetzt weiter?

Nordwalde -

Sollte das Bürgerzentrum größer werden als ursprünglich geplant? Hätte der Gemeinde und den Beratern bereits im Verfahren auffallen können, dass sie die Gesamtkosten für den Auftrag zu niedrig geschätzt haben? Fragen und Antworten zum Beschluss der Vergabekammer.

Donnerstag, 30.05.2019, 08:00 Uhr aktualisiert: 03.06.2019, 18:39 Uhr
Nicht nur wie lange das alte Rathaus noch stehen bleibt, sondern auch wie lange die Verwaltungsmitarbeiter noch in dem maroden Bau arbeiten müssen, wird bald geklärt werden müssen.
Nicht nur wie lange das alte Rathaus noch stehen bleibt, sondern auch wie lange die Verwaltungsmitarbeiter noch in dem maroden Bau arbeiten müssen, wird bald geklärt werden müssen. Foto: Szybalski

Den Bau des Bürgerzentrums nach derzeitiger Planung hat die Vergabekammer Westfalen verhindert. In ihrem Beschluss im Nachprüfungsverfahren untersagt sie der Gemeinde Nordwalde, dass diese dem favorisierten Bieter den Zuschlag erteilt. Das Vergabeverfahren muss von vorne beginnen. Fragen und Antworten, was der Beschluss offenbart und wie die Gemeinde weiter vorgeht.

►  Sollte das Bürgerzentrum größer werden als ursprünglich geplant?

Die ursprüngliche Nutzungsfläche werde um mehr als 130 Quadratmeter überschritten, schreibt die Kammer. Und das trotz mehrerer Verhandlungsrunden, in denen die Gemeinde darauf hätte hinwirken können, dass die Fläche reduziert wird. Es handele sich dabei nicht um ein von den Bietern der Gemeinde aufgedrängtes „Mehr an Fläche“. Die Kammer bewertet es als „gewollte und bewusste Ausweitung der ursprünglich geplanten Leistung“.

►  Hätte der Gemeinde und den Beratern bereits im Verfahren auffallen können, dass sie die Gesamtkosten für den Auftrag zu niedrig geschätzt haben?

Der Beschluss legt das nahe. Es stelle sich die Frage, ob sich der Gemeinde „nicht schon aufdrängen musste, dass ihre Auftragswertschätzung für das vorliegende Verfahren nicht mehr zutreffend ist und deshalb deren Überarbeitung sowie ein Neustart des Verfahrens angezeigt war“, schreibt die Kammer. Als die Gemeinde auf die Drittverwertung und damit „auf einen nicht unwesentlichen Teil der von den Bietern zu berücksichtigenden Anforderungen verzichtete“, hätte die Gemeinde laut Vergabekammer „ihre Auftragswertschätzung kritisch hinterfragen müssen“.

►  Wann kommen die Ratsmitglieder zu ihrer nächsten Sitzung zusammen?

Am kommenden Dienstag. Daran teilnehmen wird auch ein Teil der Fachbüros, die die Gemeinde im Verfahren beraten haben. Dass die Sitzung nichtöffentlich sein wird, erklärt Bürgermeisterin Sonja Schemmann damit, dass diese zu einem immer noch laufenden Vergabeverfahren gehöre.

►  Was passiert, wenn die Gemeinde eine Beschwerde gegen den Beschluss einlegt?

Innerhalb von zwei Wochen kann die Gemeinde am Oberlandesgericht ( OLG ) Düsseldorf eine Beschwerde einlegen. Sie muss dann erklären, inwieweit die Entscheidung der Vergabekammer angefochten wird und eine abweichende Entscheidung beantragt wird. Wie lange es dauern würde, bis das OLG entscheidet, ist unklar. Eine Angabe über einen möglichen Zeitraum macht die Bezirksregierung Münster: Bei einfacher Fallkonstellation werden beide Instanzen – also Vergabekammer und OLG – innerhalb von sechs Monaten durchlaufen.

►  Wie geht die Gemeinde mit den Vorhaben um, die sie erst nach dem Entschluss für einen Entwurf für das Bürgerzentrum angehen wollte?

Dazu gehören die Gestaltung des Rathauses- und des Amillyplatzes ebenso wie die Beruhigung der Bahnhofstraße / Welle und die Schaffung von zentralen Haltepunkten und einer Wendeschleife statt des ZOB. Alle Vorhaben werden nun parallel zu den Planungen rund um das Rathaus bearbeitet, kündigt Schemmann an.

Schreiben Sie uns Ihre Meinung

Die Vergabekammer hat die Planungen zum Bau des Bürgerzentrums gestoppt. Schreiben Sie uns Ihre Meinung dazu mit Angabe Ihrer Adresse unter: redaktion.bor@wn.de. Wir veröffentlichen die Einsendungen als Leserbriefe.

...
https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/6651195?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F93%2F105%2F181%2F
Crowdfunding für große Sprünge
13-jähriger Münsteraner will zur Trampolin-WM nach Tokio: Crowdfunding für große Sprünge
Nachrichten-Ticker