Rechnungsprüfungsausschuss
Trägerwechsel für OGS wird noch 2020 umgesetzt

Nordwalde -

Die Mitglieder des am Donnerstagabend ausnahmsweise öffentlich tagenden Rechnungsprüfungsausschusses haben dem Rat die Stellungnahmen von Bürgermeisterin Sonja Schemmann zum Prüfbericht 2018 der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) empfohlen.

Sonntag, 15.03.2020, 14:16 Uhr aktualisiert: 16.03.2020, 19:06 Uhr
Der Rechnungsprüfungsausschuss tagte am Donnerstagabend im Forum der KvG-Schule.
Der Rechnungsprüfungsausschuss tagte am Donnerstagabend im Forum der KvG-Schule. Foto: lem

Die Mitglieder des am Donnerstag ausnahmsweise öffentlich tagenden Rechnungsprüfungsausschusses haben dem Rat die Stellungnahmen von Bürgermeisterin Sonja Schemmann zum Prüfbericht 2018 der Gemeindeprüfungsanstalt NRW ( GPA ) empfohlen.

„Nicht zuletzt wegen des Coronavirus wissen wir nicht, was auf uns noch 2020 zukommt“, bezeichnete Dr. Rudolf-Josef Fischer (UWG) den GPA-Bericht als Anregung. Hans-Ulrich Rhein (SPD) hatte sich konkretere Aussagen in der Stellungnahme der Bürgermeisterin gewünscht. Vor allem, dass sie keine Termine für die Umsetzung (beispielsweise Bewertung der finanziellen Risiken im Haushalt, neue KAG-Satzung zur Abrechnung der Wirtschaftswege oder Trägerwechsel für OGS) festgesetzt habe.

„Vieles im GPA-Bericht hat sich überholt“, meinte Tobias Elshoff (CDU), fragte aber auch nach dem angestrebtem OGS-Trägerwechsel. „Dafür können wir erst einen konkreten Termin angeben, wenn wir einen Träger gefunden haben“, erklärte die Bürgermeisterin.

„Wir sollten regelmäßig die Empfehlungen überprüfen“, regte Ingo Volpers (CDU) an und fragte nach der aktuellen Zinshöhe für Liquiditätskredite. „Die kosten mit 0,1 Prozent fast nichts“, antwortete Schemmann, sicherte aber einen weiteren Abbau dieser Kredite zu. „Ich habe mir nach Durchsicht der Unterlagen aufgeschrieben: was nun?“, stellte Klaus Kormann von den Grünen fest. Doris Böckenfeld, Fachbereichsleiterin für Zentrale Dienste, bemerkte, dass die Gemeinde die Anmeldezahlen für die OGS nicht wegen des noch ausstehenden Trägers konkretisieren könne, sondern weil viele Eltern von Vorschulkindern wieder abspringen würden: „Das macht uns die Prognose kaputt.“

Deshalb wurde der Beschlussvorschlag dahingehend ergänzt, dass der Rat die in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen zum Prüfbericht 2018 der GPA beschließt und der Trägerwechsel für OGS noch dieses Jahr umgesetzt wird.

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