Keine Listenverbindung von Grünen, SPD und UWG
Opposition nicht einig

Nordwalde -

Die Nordwalder Grünen, die SPD und die UWG werden in der neuen Amtsperiode keine Listenverbindung wie zuletzt eingehen. Das hat Auswirkungen auf die Besetzung von Posten in den verschiedenen politischen Gremien und auch bei der Besetzung der beiden stellvertretenden Bürgermeisterposten.

Freitag, 16.10.2020, 16:22 Uhr
Nordwalde Ortsschild
Nordwalde Ortsschild Foto: Archiv

Bei der Bürgermeisterwahl haben sie noch gemeinsame Sache gemacht, bei der Konstituierung des neuen Gemeinderats kommen Grüne, SPD und UWG nicht zusammen. Die beiden Parteien und die Wählergemeinschaft werden keine Listenverbindung eingehen. Die SPD kann sich im Augenblick keine Zusammenarbeit vorstellen.

Die Entscheidung hat Auswirkungen auf die Besetzung von Posten, die per Rechenmodell erfolgt. Die Listenverbindung hätte Grünen, SPD und UWG den Zugriff auf das zweite stellvertretende Bürgermeisteramt und Ausschussvorsitze garantiert. Jetzt hängt viel vom Wohlwollen der CDU ab.

Die Sozialdemokraten wollen ihre Ziele mit sachlicher und konstruktiver Arbeit erreichen – „ohne unnötige Konfrontationen“, sagt Hans-Ulrich Rhein, der zuletzt den Fraktionsvorsitz inne hatte. „Wir glauben, dass wir das am besten alleine ohne eine Listenverbindung mit anderen Fraktionen erreichen können.“ Der letztlich ausschlaggebende Grund für diese Entscheidung war die „Abschiedsrede“ von Dr. Rudolf Fischer in der letzten Ratssitzung der aktuellen Legislaturperiode.

„Ich bin ein bisschen enttäuscht“, sagt UWG-Fraktionsvorsitzender Ludwig Reichert. „Es wäre gut gewesen, wenn wir uns als Opposition einig werden würden.“ Wie die SPD ist die UWG im neuen Rat mit drei Sitzen vertreten. In den Ausschüssen mit jeweils zehn Mitgliedern haben beide jeweils einen Sitz. Ein Ausschussvorsitz käme für sie deshalb praktisch nicht infrage.

Deutlich interessanter wäre die Listenverbindung deshalb wohl für die Grünen als zweitstärkste Fraktion mit vier Sitzen gewesen. Eine gemeinsame Liste hätte den Grünen, der SPD und UWG Zugriff auf den zweiten und den vierten Ausschussvorsitz ermöglicht. Um welche Ausschüsse es sich dabei handelt, wäre auch davon abhängig gewesen, welche die Liste aus CDU und FDP zuvor wählt. „Ich sehe das neutral“, sagt Grünen-Fraktionsvorsitzender Oliver Hesse darüber, dass die Liste nicht zusammenkommt.

Die Grünen haben auch alleine Chancen auf den vierten Ausschussvorsitz. Dieser könnte per Los zwischen ihnen und der CDU/FDP verteilt werden. Vielleicht einigen sich die Fraktionen aber auch. In der kommenden Woche treffen sich alle zum Gespräch mit Bürgermeisterin Sonja Schemmann.

Zur Sprache kommen dürfte dann auch die Besetzung der beiden stellvertretenden Bürgermeisterposten. Darüber kann die CDU im Prinzip alleine entscheiden. Ob sie aber auch beide Ämter selbst besetzt, ist unklar. „Ich glaube nicht, dass wir als Grüne da im Rennen sind“, sagt Oliver Hesse. Die SPD hat aber Hoffnung, dass der bisherige zweite stellvertretende Bürgermeister Ewald Pölking den Posten behält. „Die SPD ist der Meinung, dass Herr Pölking seine Arbeit gut gemacht hat“, sagt Hans-Ulrich Rhein. „Wir würden uns wünschen, dass er weitermacht.“ Noch haben die Fraktionen Zeit, sich zu einigen. Konstituiert wird der neue Gemeinderat erst am 3. November (Dienstag).

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