Neuer Gemeinderat: Fraktionen nicht bei allem einig
Knackpunkt ist der zweite stellvertretende Bürgermeister

Nordwalde -

Die im neuen noch nicht konstituierten Nordwalder Gemeinderat vertretenden Fraktionen konnten sich noch nicht über die Besetzung alle Posten einigen. Vor allem das Amt des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters ist noch vakant.

Mittwoch, 21.10.2020, 12:02 Uhr
Nw Nordwalde Rathaus msc
Nw Nordwalde Rathaus msc Foto: Michael Schwakenberg

Konsens bei der Besetzung der Ausschussvorsitzenden, Diskussionsbedarf bei den stellvertretenden Bürgermeistern: Fraktionsvertreter von CDU , Grünen, SPD , UWG und FDP sind am Dienstagabend zu einem Gespräch mit Bürgermeisterin Sonja Schemmann zusammengekommen. Ob sich die Fraktionen vor der Konstituierung des neuen Gemeinderats am 3. November (Dienstag) über die Posten einigen, ist offen. Knackpunkt ist vor allem das Amt des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Elshoff hat vorgeschlagen, dass Mareike Wissing (CDU) künftig erste stellvertretende Bürgermeisterin wird und Ewald Pölking (SPD) zweiter. Damit könnte sich die SPD anfreunden, anders als die UWG, die einen Alternativvorschlag machte: Hedwig Schulze Wettendorf (UWG) solle das zweite stellvertretende Bürgermeisteramt bekleiden. „Die SPD hat die Seiten gewechselt. Die Opposition besteht jetzt nur noch aus Grünen und uns“, sagte UWG-Fraktionsvorsitzender Ludwig Reichert. „Ich bin frustriert bis zum geht nicht mehr. So was geht nicht, dass man nur wegen eines Postens alles hängen lässt.“

Die Grünen wollen sich nun intern abstimmen, wie sie sich positionieren. „Wir haben noch keine endgültige Entscheidung getroffen, was den zweiten stellvertretenden Bürgermeister angeht“, sagte Fraktionssprecher Oliver Hesse.

Was die Besetzung der Ausschussvorsitzenden im neuen Gemeinderat angeht, sieht es nach einer Einigung der Fraktionen aus. Vorschlag von Elshoff ist, dass die Grünen künftig dem Schul-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss vorsitzen würden, die CDU dem Planungs-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss, Betriebsausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss.

Auf einen möglichen Losentscheid zwischen Grünen und der Liste CDU/FDP um den vierten Ausschussvorsitzenden wollte es Elshoff nicht ankommen lassen: „Vom Losen halte ich nichts“, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende. „Wichtig ist, dass wir auf Dauer konstruktiv zusammenarbeiten“, erläuterte er das Entgegenkommen der Christdemokraten bei der Posten-Besetzung.

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