Jetzt sind es nur noch zwei
Bürgermeister hat nur noch einen Stellvertreter

Ochtrup -

Die Änderung von bislang zwei auf nunmehr einen stellvertretenden Bürgermeister ist ein Ergebnis der konstituierenden Sitzung des Ochtruper Rates am Dienstagabend im Fabrikforum des FOC. Ein weiteres Thema war die Bildung von sogenannten freiwilligen Ausschüssen. Auch hier kamen die Politiker zu einer Einigung.

Donnerstag, 19.06.2014, 09:06 Uhr

Ein bisschen feierlich war den frisch gewählten Mitgliedern des Ochtruper Rates am Dienstagabend schon zumute, als sie sich fürs offizielle Foto im Fabrikforum des FOC aufstellten. Und nachdem auch einige Nachzügler ihren Platz gefunden hatten, drückte Fotograf Klaus Walterbusch auf den Auslöser. Dann trat der Rat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

Und die neuen Mandatsträger hatten auch gleich etwas zu tun. Denn es galt, die Posten der beiden Stellvertreter von Bürgermeister Kai Hutzenlaub zu vergeben. „Dann möchte ich gleich den ersten Antrag der neuen Legislaturperiode stellen“, schmunzelte Claudia Fremann . Die Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler wiederholte ihr Anliegen aus einer Sitzung des alten Rates – damals hatte sich das Gremium auf eine Vertagung geeinigt –, die Stellen der stellvertretenden Bürgermeister von zwei Posten auf einen zu reduzieren. Diesmal fand ihr Antrag Gehör. Bei vier Enthaltungen votierte der Rat einstimmig dafür.

Diese eine Stelle galt es, nun zu besetzen. In geheimer Wahl traten die Mandatsträger an die Wahlurne, um sich zwischen Christa Lenderich ( CDU ) und Matthias Dankbar (SPD) zu entscheiden. Lenderich machte das Rennen. Mit 19 von 34 Stimmen übernahm sie das Amt der stellvertretenden Bürgermeisterin. Ebenso wie zuvor in ihrer Funktion als Ratsmitglied, wurde sie auch nun von Hutzenlaub vereidigt. Der Verwaltungschef selbst musste seinen Eid nicht wiederholen. Alterspräsidentin Hedwig Fehren überreichte ihm stattdessen eine Ernennungsurkunde, die seinen Amtsantritt bestätigt.

Im Anschluss stand noch ein wichtiges Thema auf der Tagesordnung des Gremiums: Die Ausschüsse mussten gebildet werden. Verpflichtend sind dabei der Haupt- und Finanzausschuss, der Rechnungsprüfungsausschuss, der Wahlausschuss, der Wahlprüfungsausschuss sowie der Betriebsausschuss der Stadtwerke. Bei den sogenannten freiwilligen Ausschüssen hatte die im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2010 gebildete Sparkommission festgestellt, dass an dieser Stelle durchaus Sparpotenzial vorhanden sei. Die Verwaltung reagierte darauf und erarbeitete einen entsprechenden Vorschlag. Dieser sah vor, die bisherigen Ausschüsse von sechs auf zwei zu reduzieren.

Die Idee der Verwaltung stieß allerdings auf wenig Gegenliebe. Der Plan sah vor, einen Ausschuss „Ordnung, Schulen, Soziales“ zu bilden. Dieser sollte sich thematisch aus den Gebieten der bisherigen Ausschüsse „Familien, Jugend, Schule und Sport“ sowie „Gesundheit, Senioren, Soziales und Integration“ sowie Kultur zusammensetzen. Ein weiterer Ausschuss „Planen, Bauen und Umwelt“ sollte die Bereiche Planen, Bauen, Straßen- und Tiefbau- sowie Umweltangelegenheit abdecken. Die Bereiche Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing hätte die Verwaltung gerne dem Haupt- und Finanzausschuss zugeordnet.

Doch der Rat entschied anders. Er votierte bei einer Enthaltung einstimmig für einen Vorschlag der FDP. Dieser sah wie bisher sechs freiwillige Ausschüsse vor. Nur die Zuständigkeiten und Bezeichnungen wurden verändert. Jeder der freiwilligen Ausschüsse soll 18 Sitze haben. Über ihre Besetzung inklusive des Vorsitzes will der Rat in seiner nächsten Sitzung beraten.

Christa Lenderich (CDU) wurde als stellvertretende Bürgermeisterin wiedergewählt. Sie setzte sich gegen Matthias Dankbar (SPD) durch.

Christa Lenderich (CDU) wurde als stellvertretende Bürgermeisterin wiedergewählt. Sie setzte sich gegen Matthias Dankbar (SPD) durch. Foto: Anne Steven

Als Begründung für die gleichbleibende Anzahl der freiwilligen Ausschüsse führte Hajo Steffers (CDU) an, dass sämtliche Mandatsträger ihr Amt ehrenamtlich ausführen. Eine Zusammenlegung der Ausschüsse würde bedeuten, dass der Umfang der Vorlagen für die jeweilige Sitzung zu groß werden würde. Dies sei den Ausschussmitgliedern nicht zuzumuten.  

Zum Thema

Die nächste Ratssitzung findet am 3. Juli (Donnerstag) im Fabrikforum des FOC statt. Beginn des öffentlichen Teils ist um 18.30 Uhr.

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