Geplante DOC-Erweiterung
Bauausschuss votiert für öffentliche Auslegung

Ochtrup -

Die Unterlagen, die die Mitglieder des Bauausschusses im Vorfeld der Sitzung am Dienstagabend durchzuarbeiten hatten, wogen schwer. Zur Änderung und Erweiterung des Flächennutzungs- beziehungsweise des Bebauungsplans für die geplante Erweiterung des DOC hatte die Verwaltung mehr als 500 Seiten mit Stellungnahmen der umliegenden Kommunen zusammengetragen. Ganz konkret ging es in dieser Sitzung darum, über die in solch einem Verfahren übliche öffentliche Auslegung abzustimmen.

Donnerstag, 27.04.2017, 06:04 Uhr

Der Betreiber möchte das DOC erweitern. Der Bauausschuss hat dazu am Dienstagabend die öffentliche Auslegung der Entwürfe für die notwendigen Änderungen und Erweiterungen der Flächennutzungs- und Bebauungspläne beschlossen.
Der Betreiber möchte das DOC erweitern. Der Bauausschuss hat dazu am Dienstagabend die öffentliche Auslegung der Entwürfe für die notwendigen Änderungen und Erweiterungen der Flächennutzungs- und Bebauungspläne beschlossen. Foto: stev/ae

Auf Anraten eines Juristen hatte die Verwaltung die Beschlussvorlagen noch einmal geändert. Einstimmig sprachen sich die Ausschussmitglieder nun dafür aus, die vorliegenden Planentwürfe mit den nach der Beteiligung vorgenommenen Änderungen – unter anderem waren die Verkaufsflächen angepasst worden – zu billigen. Der Bauausschuss beschloss zudem, die Planentwürfe nun öffentlich auszulegen.

Vorab hatten sich die Fraktionen zu den Stellungnahmen aus den umliegenden Städten und Gemeinden geäußert. Fraktionsübergreifend gab es ein dickes Lob für die Verwaltung, die die Sitzungsunterlagen ausgearbeitet hatte. „Das las sich gut“, äußerte sich beispielsweise Hajo Steffers. Dem Fraktions-Chef der CDU war bei der Lektüre aufgefallen, dass in den Stellungnahmen immer wieder das Gutachten über die Auswirkungen einer Outlet-Erweiterung für den Einzelhandel des Büros Junker und Kruse in Frage gestellt worden sei. „Das sind in der Regel nur pauschale Behauptungen. Ich kann doch auch behaupten, morgen regnet es“, ärgerte sich Steffers. Eigentlich, so befand er, müsse man solchen Kommunen empfehlen, ein Gegengutachten erstellen zu lassen. Einige Städte hätten gar überhaupt keine Gründe gegen eine Erweiterung angeführt, sondern sich nur beklagt, wie schlecht es in der eigenen Kommune laufe. „Damit kann ich doch nicht begründen, dass es in Och­trup kein Outlet geben darf“, machte Steffers deutlich. Ein gewisses Maß an Verständnis für die Reaktionen der umliegenden Kommunen brachte sein Fraktionskollege Andreas Volkery auf: „Wir hätten als Bürgermeister in der Situation sicherlich genauso reagiert.“ Er betonte aber, dass sich das Einkaufsverhalten der Menschen schon vor dem DOC verändert habe und es dem Einzelhandel aus diesem Grund in vielen Städten schlecht gehe.

Martin Wilke ( SPD ) stimmte Steffers zu, sah jedoch den von Volkery angeführten Punkt, die Bürgermeister wollten ihre Kommunen schützen, nicht als berechtigt an. „Das ist eigentlich nicht nötig“, befand Wilke. Er vermisse in den Nachbarkommunen die Bereitschaft, sich auf die neue Situation einstellen zu wollen. Es seien keine Schutzmaßnahmen, sondern viel mehr Zusammenarbeit der Städte und Gemeinden von Nöten. Dass viele Kommunen überhaupt nicht reagiert hätten, wollte Wilke als „stillschweigendes Einverständnis“ verstanden wissen.

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