Bürgermeister bringt den Haushaltsentwurf ein
Die Töpferstadt hat viel vor

Ochtrup -

Unter dem Strich steht erneut ein Minus: Der Ochtruper Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 sieht ein Defizit von rund 560 000 Euro vor. Erträgen von rund 42,8 Millionen Euro stehen Aufwendungen von rund 43,36 Millionen Euro gegenüber.

Samstag, 13.10.2018, 06:00 Uhr
Veröffentlicht: Samstag, 13.10.2018, 06:00 Uhr
An den Kreis würden die Töpferstädter natürlich gerne weniger abdrücken müssen . . .
An den Kreis würden die Töpferstädter natürlich gerne weniger abdrücken müssen . . . Foto: Heinrich Schwarze-Blanke

„Für das Ergebnis gibt es viele und vielfältige Gründe, die je nach subjektiver Einschätzung herangezogen werden“, kommentierte Bürgermeister Kai Hutzenlaub das Budgetloch in seiner traditionellen Etat-Rede vor dem Stadtrat am Donnerstagabend.

Der Rathauschef nahm dabei einige Punkte besonders in den Blick. Zum einen die Personalaufwendungen, die nicht nur durch Tarif- und Besoldungserhöhungen steigen: Die Stadt braucht insgesamt 5,12 Stellen mehr – ein neuer Vollzeitjob ist zum Beispiel in der Bauleitplanung vorgesehen, und auch für die IT-Betreuung der Schulen soll künftig eine Stelle geschaffen werden. Die Stadt sei als Dienstleiterin überwiegend serviceorientiert, stellte Hutzenlaub heraus, „und das geht nicht ohne ausreichendes, gut ausgebildetes und motiviertes Personal“.

Kräftig zu Buche schlagen auch die Überweisungen an den Kreis. Natürlich sei man erfreut, dass der Landrat die Senkung der allgemeinen Umlage um 1,26 Prozentpunkte angekündigt habe, so Hutzenlaub, „auch wenn wir der Auffassung sind, dass da wohl noch etwas mehr drin ist“. Durch die guten Steuereinnahmen und die hohen Umlagegrundlagen müsse Ochtrup dennoch etwa 92 000 Euro mehr zahlen als noch für 2018. Für die Jugendamtsumlage hat die Töpferstadt noch tiefer ins Portemonnaie zu greifen: Etwa 697 500 Euro mehr fallen an. „Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Kreis haben im Rahmen der Beteiligung den Landrat aufgefordert, den gesamten Kreishaushalt auf Einsparungen zu überprüfen“, machte Hutzenlaub weiter deutlich.

Dass kein Plus – oder wenigstens ein kleineres Minus – im Haushalt steht, hat auch damit zu tun, dass zum Beispiel der Hebesatz für die Gewerbesteuer unverändert bleibt. Und auch die neue Ochtrup Stadtmarketing und Tourismus GmbH wird dauerhaft zu Mehraufwendungen führen – „ich hoffe, dass der künftige Mehrwert für Ochtrup das rechtfertigt“, kommentierte Hutzenlaub.

Investitionen im Jahr 2019 – und darüber hinaus – stehen erneut zahlreiche an: von Straßensanierungen und dem Ausbau von Wirtschaftswegen über die Erweiterung der OGS Marienschule und den Bau der neuen Feuerwehrhäuser bis hin zur Beschaffung von Wohnbauland und der Entwicklung von Gewerbe- und Industriegebieten. Insgesamt betragen die Investitionen laut Hutzenlaub etwa 9,2 Millionen Euro – bei Einzahlungen von etwa 4,4 Millionen Euro. „Eine Kreditermächtigung von vier Millionen Euro ist notwendig“, erläuterte der Bürgermeister.

Zum Abschluss seiner Rede lobte der Rathauschef seine Mannschaft in der Verwaltung und bei den Stadtwerken. „Dass der Alltag in der Stadt gut funktioniert, liegt auch an ihrem Engagement und Verantwortungsbewusstsein.“ Es gelte, weiterhin an einem Strang zu ziehen, um die Aufgaben gut zu meistern.

Zum Thema

Mit dem Etat beschäftigen sich nun die einzelnen Fraktionen. Kämmerer Roland Frenkert und Bürgermeister Kai Hutzenlaub stehen dabei für Erläuterungen zur Verfügung. Der Haupt- und Finanzausschuss berät am 28. November (Mittwoch) über das Zahlenwerk. Die Verabschiedung des Haushaltes durch den Rat ist für den 13. Dezember (Donnerstag) vorgesehen.

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