Keine Zweidrittel-Mehrheit für Ratsbürgerentscheid
Krematorium bleibt Ratssache

Ochtrup -

Einen Bürgerentscheid wird es in Sachen Krematorium nicht geben. Ein entsprechender Antrag der FWO erhielt nicht die dazu erforderliche Zweidrittel-Mehrheit.

Samstag, 07.03.2020, 13:08 Uhr aktualisiert: 08.03.2020, 07:44 Uhr
Symbolfoto
Symbolfoto Foto: David Ebener

Die Entscheidung des Stadtrates zum Bau eines Krematoriums in Ochtrup wird nicht gekippt. Die FWO hatten in der Ratssitzung am Donnerstagabend einen Antrag zu einem Ratsbürgerentscheid über die Grundsatzentscheidung des Rates mit Blick auf den Bau eines Krematoriums eingereicht. Der Fraktion ging es dabei um „eine Befriedung der Gemeinde“, heißt es im Antrag, da es in der Öffentlichkeit befürwortende wie auch ablehnende Meinungen zum Bau gebe. Diese wurden in den sozialen Medien oder in Leserbriefen geäußert oder der Fraktion herangetragen. „Wollen wir einen Rechtsbeschluss haben, oder die Bevölkerung fragen?“, äußerte sich FWO-Vorsitzende Claudia Fremann in der Ratssitzung.

Die Entscheidung des Stadtrates zum Bau eines Krematoriums in Ochtrup wird nicht gekippt. Die FWO hatten in der Ratssitzung am Donnerstagabend einen Antrag zu einem Ratsbürgerentscheid über die Grundsatzentscheidung des Rates mit Blick auf den Bau eines Krematoriums eingereicht. Der Fraktion ging es dabei um „eine Befriedung der Gemeinde“, heißt es im Antrag, da es in der Öffentlichkeit befürwortende wie auch ablehnende Meinungen zum Bau gebe. Diese wurden in den sozialen Medien oder in Leserbriefen geäußert oder der Fraktion herangetragen. „Wollen wir einen Rechtsbeschluss haben, oder die Bevölkerung fragen?“, äußerte sich FWO-Vorsitzende Claudia Fremann in der Ratssitzung.

Im Juli 2019 hatte der Rat die Errichtung eines Krematoriums „an geeigneter Stelle“ im Stadtgebiet Ochtrups beschlossen. Um einen Ratsbürgerentscheid durchzuführen, bedarf es einer Zweidrittelmehrheit im Rat. Die SPD beantragte, eine geheime Abstimmung durchzuführen, die wie folgt ausfiel: 19 Ratsmitglieder stimmten für nein, neun für ja und drei enthielten sich. Der Ratsbeschluss aus vergangenem Sommer bleibt damit bestehen.

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