Sitzung fällt aus
Kein Haupt- und Finanzausschuss

Ochtrup -

Die Absage der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses seitens der Stadt Ochtrup hat für missmutige Stimmung bei der CDU-Fraktion gesorgt. Die Christdemokraten befürchten, dass dadurch dringende Fragen zur Finanzsituation in der Corona-Krise unbeantwortet bleiben sowie zwei wichtige Bauprojekte feststecken werden. Der Bürgermeister bezog dazu Stellung und auch zu einem weiteren Vorwurf.

Dienstag, 23.06.2020, 06:48 Uhr aktualisiert: 23.06.2020, 06:50 Uhr
Die CDU moniert, dass der Bürgermeister noch keinen Kontakt mit dem Ministerium für den Denkmalschutz bezüglich der Pestalozzischule aufgenommen habe. Dieser dementiert.
Die CDU moniert, dass der Bürgermeister noch keinen Kontakt mit dem Ministerium für den Denkmalschutz bezüglich der Pestalozzischule aufgenommen habe. Dieser dementiert. Foto: Anne Eckrodt

„Mit großem Unverständnis und wachsendem Bedauern habe ich die Absage des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) zur Kenntnis genommen.“ Die Bürgermeisterkandidatin der CDU , Barbara Kuhls-Mahlitz positioniert sich in einer Pressemitteilung gegen die von Bürgermeister Kai Hutzenlaub veranlasste Absage der Sitzung des HFA, die für den morgigen Mittwoch geplant war.

Neben den dringenden Fragen zur Finanzsituation und den Auswirkungen Corona-Krise steckten zwei wichtige Bauprojekte für Ochtrup fest, wenn man die politische Arbeit einstelle, heißt es in der Pressemitteilung. Auch wenn der Rathausbau in der Innenstadt wahrlich kein Lieblingsprojekt der CDU sei, müsse man hier, wie bei der neuen Feuerwache, weiter vorankommen und versuchen, mit sorgfältiger Planung nicht noch mehr Zeit und Geld zu verlieren.

Auf Anfrage dieser Zeitung nannte Hutzenlaub den Grund für die Absage der HFA-Sitzung: „Es gibt, bis auf eine einzige Entscheidung, keinen Tagesordnungspunkt.“ Besagte Vergabe werde im Wege der Dringlichkeit abgearbeitet.

Hajo Steffers, Fraktionsvorsitzender der CDU, mahnt in der Pressemitteilung ferner an, dass eine Akteneinsicht der FDP- und CDU-Fraktion ergab, dass von der Verwaltung noch keinerlei Kontakt zum entsprechenden Ministerium für den Denkmalschutz mit Blick auf die Pestalozzischule aufgenommen wurde.

Diesen Vorwurf möchte Hutzenlaub so nicht stehen lassen: „Das ist falsch: Am 10. Februar habe ich am Rande einer Konferenz mit Ministerin Ina Scharrenbach gesprochen und sie am 12. Februar nach Ochtrup eingeladen. Der Besuch fand wie geplant nach Ostern statt, aufgrund der Corona-Ereignisse jedoch erst am 4. Juni.“

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