Kommunalwahl 2020 in NRW: Ochtrup
Erste Beigeordnete Birgit Stening rechnet mit Stichwahl

Ochtrup -

Die Kommunwahl rückt näher. Am Montagabend bestätigte der Wahlausschuss einstimmig die eingereichten Wahlvorschläge für das Amt des Bürgermeisters, die Wahlbezirke und die Reservelisten. Alle Parteien haben die 17 Wahlbezirke besetzt.

Mittwoch, 05.08.2020, 07:55 Uhr aktualisiert: 05.08.2020, 15:53 Uhr
Die Vorbereitungen für die Kommunwahl am 13. September laufen. Die Stadt geht davon aus, dass der Anteil der Briefwähler erneut steigen wird. Bei der Bundestagswahl 2017 waren das in der Töpferstadt zuletzt 3690 von 14 400 Wahlberechtigten.
Die Vorbereitungen für die Kommunwahl am 13. September laufen. Die Stadt geht davon aus, dass der Anteil der Briefwähler erneut steigen wird. Bei der Bundestagswahl 2017 waren das in der Töpferstadt zuletzt 3690 von 14 400 Wahlberechtigten. Foto: Anne Spill

Ein Ausschuss der Stadt Ochtrup, in dem kein Politiker etwas sagt? Auch für die Erste Beigeordnete Birgit Stening war das in der Sitzung des Wahlausschusses am Montagabend ungewohnt. „Ich habe noch keine Sitzung erlebt, in der das so war“, meinte sie mit einem auffordernden Blick in die fast leere Stadthalle. Nur die Mitglieder des Ausschusses und die Vertrauenspersonen hatten sich dort eingefunden. Doch die Wahlleiterin wertete das Schweigen als Zustimmung, offenbar gebe es an ihrer Arbeit nichts auszusetzen.

Das galt auch für die Wahlvorschläge der Parteien, um die es in dieser Sitzung in erster Linie ging. „Wir haben alles geprüft und es ist zu keiner Beanstandung gekommen“, erklärte Birgit Stening. Der Wahlausschuss bestätigte dies einstimmig.

Insgesamt dürfen am 13. September (Stand 3. August) 15 850 Wahlberechtigte in Och­trup ihre Kreuzchen machen. Zur Wahl stehen in direkter Wahl der Landrat und der Kreistag sowie das Amt des Bürgermeisters von Ochtrup und der Ochtruper Stadtrat. Es gibt 17 Wahlbezirke.

Bürgermeisterwahl

Bürgermeisterwahl: Zur Wahl für das Amt des Bürgermeisters stehen drei Kandidaten: Barbara Kuhls-Mahlitz für die CDU, Christa Lenderich für die Freien Wähler und Kai Hutzenlaub, der aus dem Amt heraus kandidiert. Genau in dieser Reihenfolge werden die drei Kandidaten auch auf dem Stimmzettel stehen. Die Wahl des Bürgermeisters ist direkt. Wer gewinnen will, muss im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte der Stimmen auf sich vereinen. Andernfalls gibt es eine Stichwahl, bei der dann derjenige mit den meisten Stimmen gewinnt. Die Wahlleiterin schätzt die Wahrscheinlichkeit für eine Stichwahl sehr hoch ein. Eine solche würde dann am 27. September stattfinden. Übrigens: Sollten bei einer Stichwahl beide Kandidaten exakt gleich viele Stimmen haben, gibt es keine weitere Wahl. „Dann entscheidet das Los“, informiert Birgit Stening. Allerdings sei diese Variante mehr als unwahrscheinlich – „aber theoretisch natürlich möglich“.

Stadtratswahl

Stadtratswahl: Außerdem entscheiden die Töpferstädter über die Zusammensetzung des Ochtruper Stadtrates. Dieser hat insgesamt 34 Mitglieder. Die eine Hälfte wird aus den Siegern der 17 Wahlbezirke gebildet. In den Wahlbezirken genügt die einfache Mehrheit. „Da zählt jede einzelne Stimme“, betont Birgit Stening im Gespräch mit den WN. Die Wahlleiterin erinnert sich noch gut an die Kommunalwahl 2014, als im damaligen Wahlbezirk 12 fünf Stimmen den Unterschied ausmachten. Doch auch wenn der eigene Wahlkreiskandidat nicht gewinnt, gehen „die Stimmen gehen ja nicht verloren“, weiß Birgit Stening. Die weitere Vergabe der Posten im Rat erfolgt über den Stimmenanteil der Parteien. „Da wird aus der Reserveliste nachgespeist“, erklärt die Erste Beigeordnete das Verfahren. Überhangmandate gebe es bei dieser Regelung nicht. Auf dem Stimmzettel finden Wähler die CDU, die SPD, die Freien Wähler, die FDP und die Grünen.

Wahllokale

Wahllokale: Bei den Wahllokalen musste die Verwaltung laut Birgit Stening einige Änderungen vornehmen. Coronabedingt stehen die Kindergärten und auch das Seniorenheim nicht zur Verfügung. So werden die Wähler aus Wahlbezirk 1 (Niederesch) in der Villa Winkel ihre Kreuzchen machen, Wahlbezirk 2 (Jückweg) wählt im ehemaligen DRK-Zentrum an der Piusstraße, Wahlbezirk 3 (Buschlandweg) im Foyer des Gymnasiums, Wahlbezirk 4 (Berg) in der Bücherei St. Lamberti. Für Menschen aus dem Wahlbezirk 5 (Weilaut 1) geht es zum Baubetriebshof am Witthagen, Wahlbezirk 6 (Hogelucht) wählt bei den Stadtwerken, Wahlbezirk 7 (Weilaut 2) im Rathaus II am Gausebrink. Wahlbezirk 8 (Innenstadt) kehrt zur Stimmabgabe in die Gaststätte Schwartbeck ein, Wahlbezirk 9 (Hellstiege) in die Sporthalle der Marienschule, Wahlbezirk 10 (Horst 1) in die Räume der Ochtruper Stadtmarketing und Tourismus GmbH. Wahlbezirk 11 (Schützenstraße) wählt im Foyer der Hauptschule, Wahlbezirk 12 (Horst 2) im Foyer der Realschule. Menschen aus dem Wahlbezirk 13 (Oster) dürfen ihre Kreuzchen in der Gaststätte „Happens Hof“ und jene aus Wahlbezirk 14 (Weiner) im Restaurant Brinckwirth machen. Stimmabgabe für Wahlbezirk 15 (Wester) ist in der Gaststätte Bätenvoss. Die Ortsteile wählen im Wahlbezirk 16 (Langenhorst) in der Vechtehalle und im Wahlbezirk 17 (Welbergen) in der Gaststätte Meier. Zudem besteht die Möglichkeit, per Briefwahl abzustimmen (siehe Infokasten). Birgit Stening geht davon aus, dass bei der Kommunalwahl eine Maskenpflicht herrschen wird. „Aber wir müssen gucken, was am Wahltag aktuell ist.“ Die Erste Beigeordnete geht davon aus, dass es bis zum 13. September keine Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen geben wird.

Briefwahl

Bei der Kommunalwahl besteht die Möglichkeit, per Brief zu wählen. „Wir gehen davon aus, dass der Anteil in diesem Jahr steigen wird“, betonte Och­trups Erste Beigeordnete Birgit Stening am Montagabend im Wahlausschuss. Bis zum 22. August (Samstag) müssen die Wahlbenachrichtigungskarten zugestellt sein. Ab dem 24. August (Montag) beginnt dann die dreiwöchige Briefwahl. Die Briefwahlunterlagen können per Post zugestellt, zuhause ausgefüllt und dann erneut auf dem Postweg ins Rathaus geschickt werden. Zudem besteht die Möglichkeit, die Unterlagen direkt vor Ort auszufüllen. Statt im Rathaus wird die Briefwahl aber diesmal im Foyer der Stadthalle durchgeführt. Bei der Kommunalwahl 2014 machten 3100 Ochtruper von dieser Möglichkeit Gebrauch. Damals gab es in der Töpferstadt 15 550 Wahlberechtigte, die Wahlbeteiligung lag bei 66,5 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2017 lag diese Zahl bei 79 Prozent. Damals waren 14 400 Ochtruper wahlberechtigt, 3690 machten von der Briefwahl gebrauch.

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Nach der Wahl

Im Vorfeld der Sitzung des Rates der Stadt Ochtrup am 17. September (Donnerstag) kommt der Wahlausschuss zusammen, um das Ergebnis der Wahl festzustellen. Sollte es eine Stichwahl geben, käme der Wahlausschuss erst am 30. September (Mittwoch) zusammen.

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