Stadtrat nimmt Arbeit auf
Mit Leidenschaft und Augenmaß

Ochtrup -

Ganz anders als sonst üblich begann am Donnerstagabend die konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Ochtrup, in der Bürgermeisterin Christa Lenderich in ihr neues Amt eingeführt und vereidigt wurde. Doch zunächst hielten die Lokalpolitiker und Vertreter der Verwaltung in der Stadthalle gemeinsam mit Pfarrerin Imke Philipps und Pfarrer Stefan Hörstrup „einen Moment inne“.

Samstag, 14.11.2020, 06:56 Uhr aktualisiert: 14.11.2020, 07:00 Uhr
Ochtrups Bürgermeisterin Christa Lenderich (M.) wurde am Donnerstagabend in der konstituierenden Ratssitzung in ihr Amt eingeführt und vereidigt
Ochtrups Bürgermeisterin Christa Lenderich (M.) wurde am Donnerstagabend in der konstituierenden Ratssitzung in ihr Amt eingeführt und vereidigt Foto: Marc Brenzell

In der Bibel wimmele es nicht gerade von demokratischen Texten, meinte Stefan Hörstrup schmunzelnd. Doch auf der Suche nach Worten, die sie den Ratsmitgliedern mitgeben können, wurden die beiden Geistlichen bei König Salomon fündig. Diesem erschien im Traum ein Engel. Der Himmelsbote wollte dem Herrscher einen Wunsch erfüllen. Salomon habe sich ein „hörendes Herz“ gewünscht, damit er Gutes und Böses unterscheiden könne, berichtete Hörstrup. „Er hat seine Aufgabe klar“, wandte sich der Dechant an die Lokalpolitiker. Für den biblischen König sei es zwar nur ein Traum gewesen, „aber es wäre ja schön, wenn dieser Traum hier in dieser Stadt ein bisschen wahr würde.“

Amtseinführung der Bürgermeisterin

Derart eingestimmt eröffnete Josef Hartmann ( SPD ) die Sitzung. Seine wichtigste Aufgabe an diesem Abend: Als Altersvorsitzender oblag es ihm, der Bürgermeisterin den Diensteid abzunehmen und ihr die offizielle Bürgermeisterkette zu überreichen. Sichtlich bewegt sprach Christa Lenderich die Worte nach. Dass die Bürger ihr mit großer Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen hätten, sei ihr Ehre und Auftrag zugleich, betonte sie in ihrer ersten Rede als Bürgermeisterin. Während Kämmerer Roland Frenkert besagtes Schmuckstück mit einem breiten Grinsen „wieder den Rücklagen der Stadt Och­trup“ zuführte, bot die neue Bürgermeisterin allen Fraktionen im Rat ihre „vertrauensvolle Zusammenarbeit“ an. Gemeinsam seien sie berufen, der Stadt und den Bürgern zu dienen. „Die Chance liegt vor allem darin, nah bei den Menschen zu sein. Das heißt: Wir sind für die Menschen vor Ort greifbar“, sagte Lenderich. Sie stehe für „einen fairen Streit, hart in der Sache, jedoch niemals persönlich verletzend“. Als Richtschnur für eine erfolgreiche Politik zitierte sie den Soziologen Max Weber, der in diesem Zusammenhang Leidenschaft, Verantwortungsgefühl und Augenmaß als drei unverzichtbare Qualitäten bezeichnet habe. „Vergessen wir trotz aller Widrigkeiten bei unserem Tun die Freude nicht“, schloss sie ihre Rede.

Bürgermeisterin Christa Lenderich legt ihren Amtseid ab

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  • Im Mittelpunkt der konstituierenden Sitzung des Rates stand die Vereidigung der neuen Bürgermeisterin Christa Lenderich.

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  • Josef Hartmann fungierte dabei als Altersvorsitzender.

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  • Wegen der Corona-Pandemie fand die Sitzung aus Hygienegründen in der Stadthalle statt.

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  • Josef Hartmann überreichte Christa Lenderich die Bürgermeisterkette . . .

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  • . . . und die entsprechende Urkunde.

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  • Die neue Bürgermeisterin sprach den Amtseid.

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  • Gewählt wurden die stellvertretenden Bürgermeister.

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  • Weiträumig verteilte sich das Publikum bei der konstituierenden Sitzung des Rates in der Stadthalle.

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  • Barabara Kuhls-Mahlitz (CDU) bei ihrer Vereidigung zur ersten stellvertretenden Bürgermeisterin der Stadt Ochtrup.

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  • Den Posten des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters übernimmt Manfred Mensing (FWO).

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  • Christa Lenderich (M.) und ihre Stellvertreter.

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  • Ferdi Bäumer (CDU) schied aus dem Rat der Stadt Ochtrup aus.

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  • Matthias Dankbar (SPD) schied aus dem Rat der Stadt Ochtrup aus.

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  • Renate Duesmann (SPD) schied aus dem Rat der Stadt Ochtrup aus.

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  • Hedwig Fehren (CDU) schied aus dem Rat der Stadt Ochtrup aus.

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  • Hermann Holtmann (FDP) schied aus dem Rat der Stadt Ochrup aus.

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  • Norbert Klein-Reesink (SPD) schied aus dem Rat der Stadt Ochtrup aus.

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  • Christian Lastring (SPD) schied aus dem Rat der Stadt Ochtrup aus.

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  • Heiner Möllers (CDU) schied aus dem Rat der Stadt Ochtrup aus.

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  • Hermann Schwartbeck (CDU) schied aus dem Rat der Stadt Ochtrup aus.

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Zwei Stellvertreter für Christa Lenderich

Auf die Verpflichtung und Einführung der neuen Ratsmitglieder folgte schließlich die Wahl der ehrenamtlichen Stellvertretung der Bürgermeisterin. Die Gemeindeordnung sieht hier mindestens zwei Vertreter vor. Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung hatte die CDU als größte Ratsfraktion Barbara Kuhls-Mahlitz nominiert. Die Freien Wähler schickten Manfred Mensing ins Rennen. Die SPD-Fraktion hatte, wie sie in einer Pressemitteilung erklärt, im Vorfeld ihre Nominierung zurückgezogen. Die bisher geltende Hauptsatzung des Rates sehe nur zwei Stellvertreter vor. „Es ist aus unserer Sicht der falsche Schritt, in diesem Punkt die Satzung zu ändern und drei Stellvertreter zu wählen. Stattdessen verzichten wir auf einen eigenen Kandidaten“, begründete Fraktionsvorsitzender Vincent ten Voorde das Vorgehen. Der SPD sei es wichtig, eine Einigung über die Zuständigkeiten und die personelle Zusammensetzung der Ausschüsse zu erreichen. „Gibt es hier keine einvernehmliche Lösung, würde es noch eine Weile dauern, bis die Ausschüsse ihre Arbeit aufnehmen können. Das wollen wir vermeiden“, wird Josef Hartmann in der Mitteilung zitiert. Es habe sich bewährt, dass die stärkste Fraktion das Amt der ersten Stellvertretung übernehme. Das sei in diesem Fall die CDU-Fraktion. Die SPD sehe es als „Signal des Ausgleichs nach dem Wahlkampf“ an, wenn die Freien Wähler als „eindeutige Gewinner der Kommunalwahl“ den Posten der zweiten Stellvertretung übernehmen.

In der Ratssitzung selbst gab es zu diesem Thema keine Diskussionen mehr. Das Gremium votierte in geheimer Wahl mit 20 Stimmen für Barbara Kuhls-Mahlitz als erste Stellvertreterin von Christa Lenderich. Auf Manfred Mensing entfielen elf Stimmen. Er fungiert somit künftig als zweiter stellvertretender Bürgermeister. Drei Politiker enthielten sich, eine Stimme wurde als ungültig gewertet.

Diese Ratssitzung war geprägt von vielen Formalia. „Das ist ein bisschen dröge, aber wichtig“, betonte Christa Lenderich, bevor sie sich den weiteren Punkten auf der Tagesordnung zuwandte.

Ausschüsse: Fünf Mal Pflicht und fünf Mal Kür

Grundsätzlich ist in der Gemeindeordnung des Landes NRW eine sogenannte Allzuständigkeit des Rates vorgesehen. Den Vertretern der Kommune ist es aber selbst überlassen, für die Vorbereitung der Beschlüsse oder auch zur Delegation von Entscheidungen Ausschüsse zu bilden. Zu den vorgeschriebenen Pflichtausschüssen gehören dabei der Haupt- und Finanzausschuss, der Rechnungsprüfungsausschuss, der Wahl-, der Wahlprüfungs- und der Betriebsausschuss der Stadtwerke. Darüber hinaus haben die Fraktionen im Rat am Donnerstagabend insgesamt fünf weitere fakultative Ausschüsse beschlossen. So wird es einen Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport, einen Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration, einen Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung, einen Ausschuss für Infrastruktur (einschließlich des Unterausschusses Wegebesichtigung) und einen Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Energie geben. Die Fraktionen im Rat haben sich im Vorfeld auf die Verteilung der jeweiligen Ausschussvorsitze und ihre Stellvertretungen geeinigt. Die namentliche Benennung erfolgt in der nächsten Sitzung des Rates am 17. Dezember (Donnerstag).

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Kommentar: Damit die Freude bleibt

Von Anne StevenDer Beginn der konstituierenden Ratssitzung am Donnerstagabend in der Stadthalle war ungewöhnlich. In einer kurzen ökumenischen Andacht hielten Politik und Verwaltung einen Moment inne und besannen sich. Pfarrerin Imke Philipps und Pfarrer Stefan Hörstrup fanden dafür die richtigen Worte. Und vielleicht war diese Andacht gar keine schlechte Idee, denn hinter den Ratsmitgliedern liegen anstrengende Wochen des Wahlkampfes, in denen mitunter mit harten Bandagen und sehr persönlich um die Gunst der Wähler gerungen wurde. Jetzt gilt es aber, Unstimmigkeiten und persönliche Streitereien hinter sich zu lassen, um sich gemeinsam für Ochtrup und seine Bürger einzusetzen. Dafür müssen die Politiker nicht immer einer Meinung sein und es dürfen gerne auch mal die sprichwörtlichen Fetzen fliegen. Aber anschließend müssen sie sich noch in die Augen schauen können. Dann vergeht ihnen auch nicht die Freude an der lokalpolitischen Arbeit, die sicherlich zu den verantwortungsvollsten und aufwendigsten Ehrenämtern gehört.

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