Vereinsförderung: UWG-Kritik an aktuellem Planungsstand
Zu viel von alten Strukturen

Saerbeck -

Ihre Vorstellungen zur Vereinsförderung hat die UWG am Donnerstag im Haupt- und Finanzausschuss in einem Antrag konkret auf den Tisch gelegt.

Sonntag, 02.12.2018, 10:30 Uhr aktualisiert: 02.12.2018, 12:00 Uhr
Mechthild Lüggert
Mechthild Lüggert Foto: Hans Lüttmann

Einigkeit herrscht in der Politik weiter darin, die Pro-Kopf-Zuschüsse nach Mitgliederzahl und die Sockelbeiträge deutlich anzuheben – und weitere Fördermöglichkeiten anzubieten.

Die Verwaltung setzt dafür auf Investitionszuschüsse, die beschränkt werden auf „besondere Anschaffungen“. Zusätzlich soll der Rat, ebenfalls im Einzelfall, entscheiden über Zuschüsse für „besondere Projekte/Maßnahmen, deren herausragende Bedeutung weit über das Vereinsinteresse hinausgeht“. Bei den Projekten haben CDU und Grüne bereits eine doppelte Deckelung für die Zuschusshöhe eingefordert.

Für die UWG ist das noch zu viel von alten Strukturen, die die Fraktionsvorsitzende als zu unklar und aufwendig ansieht. Laut Mechthild Lüggerts Antrag soll die Anschaffungsförderung aufgegeben werden zugunsten einer allgemeinen Projektförderung auch für zum Beispiel Personal- oder Fahrtkosten. So will die UWG verhindern, dass Vereine ohne „herausragende Projekte“ benachteiligt werden, weil sie ausschließlich Investitionszuschüsse beantragen könnten. Die UWG schlägt Kriterien vor, die der Rat für Entscheidungen über Projektzuschüsse „berücksichtigen kann“. Einige davon hatte die Verwaltung bereits in ihren Vorschlag übernommen: die Bedeutung des Projekts für die Kinder- und Jugendarbeit, über den Verein hinaus und für grundlegende Ziele der Gemeindepolitik. Darüber hinaus möchte die UWG Eigen- und Drittmittelanteile der Vereine berücksichtigen, aber keine Ober- und Untergrenzen für die Zuschüsse vorgeben.

CDU und Grüne zeigten sich mit einigen Punkten der UWG einverstanden, wollen aber eine enger gefasste Investitionsförderung beibehalten. „Wir dürfen nicht vergessen, dass Zweck der Förderung ist, Ehrenamtlern unter die Arme zu greifen“, erklärte Florian Bücker (CDU). Deshalb dürfen die neuen Richtlinien nicht zu kompliziert sein, meinte er. Die Entscheidung fällt im Rat am nächsten Donnerstag.

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