FDP-Ortsparteitag

Nichts für den Mainstream

Steinfurt -

Die Flüchtlingskrise bewältigt, das Krankenhaus gerettet, Freibad und Stadtbücherei erhalten sowie als Tüpfelchen auf dem i den Haushaltsausgleich geschafft – Bürgermeisterin Claudia Bögel-Hoyer nutzte den Ortsparteitag der Steinfurter FDP am Montagabend im Jägerhof Höffker zu einer Bilanz ihrer mehr als dreijährigen Amtszeit. Gleichwohl warteten noch eine Menge an Herausforderungen auf Politik und Verwaltung, betonte Bögel-Hoyer und verwies auf den dringend notwendigen Kauf weiterer Gewerbeflächen, die Digitalisierung, die Belebung der Innenstädte und die Sanierung der Schulen.

Von Axel Roll

Dienstag, 12.02.2019, 14:24 Uhr

Vorstand und Jubilare der Steinfurter FDP (v.l.): Vorsitzende Kira Jörg, Fraktionschef Ulrich Windscheid, die Jubilare Johann Teigeler, Franz Kohne und Helmut Evermann, Schatzmeister Kai Kunz, Bürgermeisterin Claudia Bögel-Hoyer und Beiratsmitglied Uwe Weber. Foto: Axel Roll

Die bei einer Parteiversammlung üblichen Regularien waren unter der Leitung der Vorsitzenden Kira Jörg schnell abgehakt – inklusive Wahl eines neuen stellvertretenden Vorsitzenden. Mit einem einstimmigen Votum im Rücken beerbt das bisherige Beiratsmitglied Martin Kotes jetzt Danny Gerst, der aus Steinfurt wegzieht.

Die Bürgermeisterin verband ihre politische Standortbestimmung mit einem Appell an die übrigen Ratsfraktionen, „anständig miteinander und mit mir“ umzugehen. „So macht das keinen Spaß“, sagte Claudia Bögel-Hoyer und meinte damit die in ihren Augen unsachlichen Diskussionen im Rat und den Fachausschüssen, die den Zweck hätten, der eigenen Partei, nicht aber der Stadt zu dienen. „Die Reihen sortieren sich, der Wind weht anders“, sieht die Rathauschefin die Vorboten des Bürgermeister-Wahlkampfes aufziehen – inklusive Gegenkandidaten.

FDP-Fraktionsvorsitzender Ulrich Windscheid rezitierte in seinem Rechenschaftsbericht die eigene Haushaltsrede und erneuerte damit seine Forderung, die Einnahmesituation der Stadt „signifikant zu verbessern“. Darum müssten die beschlossenen Steuererhöhungen auch Bestand haben. Grundsätzlich stehe die Wirtschaftsförderung auf Platz eins der Agenda. Auch um die Gewerbesteuereinnahmen auf Dauer zu stabilisieren. Die Frage aus dem Mitgliederkreis, ob die kleinen Fraktionen im Rat als Störfaktoren wahrgenommen würden, verneinte Windscheid. Er betonte aber, dass sich die Liberalen eben nicht jedem Mainstream anschließen könnten.

Vorsitzende Kira Jörg hatte zuvor auf ein ereignisreiches Jahr mit über 60 Veranstaltungen hingewiesen. „Es war arbeitsreich und interessant“, bilanzierte sie. Auch wenn sie am Montag vier neue FDP-Mitglieder mit einer gelben Rose begrüßen konnte, verpasste sie das selbstgesteckte Ziel, die 50er-Marke für die Steinfurter FDP zu knacken, knapp. Dass die Ortspartei finanziell voll auf Kurs liegt, legte Schatzmeister Kai Kunz eindrucksvoll dar.

Für ihre 40-jährige Treue zur Partei wurden Franz Kohne, Helmut Evermann und Johann Teigeler geehrt. 30 Jahre ist Achim Schürmann dabei, Ulrich Windscheid zehn Jahre.