Personeller Engpass am Amtsgericht
„Es wird bearbeitet, was bearbeitet werden muss“

Steinfurt -

Zivilverfahren, Strafsachen, Betreuungs- und Familienangelegenheiten und natürlich jede Menge Verwaltungsarbeit – hauptamtliche Richter am Amtsgericht haben alle Hände voll zu tun. Da macht auch das Amtsgericht in Steinfurt keine Ausnahme. Das durchläuft angesichts von gleich zwei Richtern, die sich in Elternzeit befinden, derzeit eine personelle Durststrecke. Verzögern sich die anstehenden Verfahren damit oder werden gar ausgesetzt?

Montag, 14.10.2019, 19:00 Uhr
Das Amtsgericht durchläuft derzeit eine personelle Durststrecke, die durch Richter auf Probe aufgefangen wird.
Das Amtsgericht durchläuft derzeit eine personelle Durststrecke, die durch Richter auf Probe aufgefangen wird. Foto: moel

Stefanie Schomburg-Zobel , kommissarische Vertreterin von Amtsgerichtsdirektor Dr. Stephan Teklote , winkt ab. „Das ist keine ungewöhnliche Situation für uns, in dieser Hinsicht unterscheiden wir uns nicht von Unternehmen“, sagt die Richterin. Der Wechsel eines nunmehr zweiten Amtsträgers in die Elternzeit und die Zuweisung einer so genannten Proberichterin, die vertretungsweise dessen Aufgaben übernimmt, sei zwar mit einigem Aufwand verbunden, berichtet Stefanie Schomburg-Zobel. Schließlich müssten viele Aufgaben neu verteilt werden. Dass aber Aufgabenfelder durch diese Konstellation brach liegen, dazu werde es nicht kommen. „Es wird alles bearbeitet, was bearbeitet werden muss“, macht sie deutlich.

Dass es derzeit personell etwas enger zugeht beim Steinfurter Amtsgericht , zeigt sich unter anderem an der Auflistung der anstehenden öffentlichen Strafverfahren. Dort sind derzeit nur zwei hauptamtliche Richter aufgeführt, normalerweise sind es drei. Doch eine Rückkehr zur „Sollstärke“ ist abzusehen: Anfang Dezember wird einer der beiden Elternzeitler in den Dienst zurückkehren. Zugewiesen werden Richter auf Probe, die vertretungsweise Aufgaben für so genannte Planrichter übernehmen, vom Oberlandesgericht.

Vom deutschlandweit grassierenden Richternotstand bleibt das lokale Amtsgericht damit (noch) verschont. Laut dem Deutschen Richterbund fehlen im Land rund 2000 Richter und Staatsanwälte. Die Folge: Die Arbeitsbelastung insbesondere in der Strafjustiz ist enorm hoch. Vor allem die Staatsanwaltschaften haben sich zu einem Nadelöhr entwickelt.

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