Briefwahlverfahren in Steinfurt / Rund 27 600 Wahlberechtigte am 13. September

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Im Steinfurter Rathaus haben die Mitarbeiter der Stadtverwaltung einen Großteil des Foyers abgetrennt und in dem Eingangsbereich zwei Büros inklusive Wartebereich für die Briefwahl eingerichtet. Voraussichtlich ab 24. August (die Stimmzettel für die Bürgermeister- und Ratswahl in Steinfurt sind bereits gedruckt, auf die Zettel für die Landrats- und Kreistagswahl wird noch gewartet) können alle Bürger, die bei den Kommunalwahlen am 13. September stimmberechtigt sind, dort ihre Anträge abgeben. Die Büros sind von montags bis freitags von 8 bis 12 Uhr, montags von 14 bis 16 Uhr sowie donnerstags von 14 bis 18 Uhr geöffnet und nur über den Haupteingang (Zugang A) erreichbar. Termine müssen nicht vereinbart werden. Im Wartebereich ist jeder verpflichtet, die Hygieneregeln zu beachten und einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Wer andere Dienstleistungen im Rathaus in Anspruch nehmen möchte, muss weiterhin einen Termin mit den Mitarbeitern absprechen und den Seiteneingang (Zugang B) benutzen.

Bürger aus dem Stadtteil Burgsteinfurt haben darüber hinaus die Möglichkeit, die Wahlschein- beziehungsweise Briefwahlanträge in der Stadtbücherei, Markt 19, abzugeben oder dort in den Hausbriefkasten einzuwerfen. Die Wahlbriefe können dann kostenlos mit der Post zurückgeschickt oder direkt bei den genannten Stellen abgegeben werden.

Bis spätestens 11. September kann eine Briefwahl zu beantragt werden. An diesem Tag ist das Briefwahlbüro zusätzlich von 14 bis 18 Uhr geöffnet. Anschließend ist eine Ausgabe nur noch möglich, wenn Notfälle wie eine plötzliche Erkrankung eingetreten sind.

Wie Bürgermeisterin Claudia Bögel-Hoyer und die zuständigen Rathaus-Mitarbeiter Helmut Grönefeld und Stefan Elpers bei der Vorstellung des Verfahrens erklärten, werden die Wahlbenachrichtigungen ab Samstag (15. August) zugestellt. Rund 27 600 Karten wurden ausgestellt. Wer zur Wahl gehen darf, aber keine Benachrichtigung erhalten hat, soll sich bis 23. August beim Wahlamt der Stadt melden.

Noch einfacher ist es für Bürger, die am 13. September nicht in Steinfurt sind oder aufgrund der Corona-Pandemie ihr Wahllokal nicht aufsuchen wollen, an der Briefwahl teilzunehmen, wenn sie den Online-Wahlscheinantrag nutzen. Er ist auf der Internetseite der Stadt abrufbar. „Das ist die bequemste Variante, vor allem aber auch barrierefrei und kontaktlos“, warb Grönefeld dafür, dieses Verfahren zu nutzen. Schließlich besteht auch noch die Möglichkeit, den Wahlschein bei der Stadt schriftlich oder mündlich zu bekommen. Nur am Telefon ist das ausgeschlossen.

Die Bürgermeisterin und ihre Wahl-Fachleute rechnen fest damit, dass die Zahl der Briefwähler gegenüber den vorausgegangenen Urnengängen noch einmal steigen wird. „Ich bin gespannt, ob Corona den Anteil auch auf 30 Prozent hochtreibt“, erklärte Grönefeld. Erstmals werden die Stimmen der Briefwähler nicht im Rathaus, sondern in den Wahllokalen ausgezählt.