Verhandlungsrunden der Ratsparteien über Ausschüsse und Posten
Vom Markt hinter die Kulissen

Steinfurt -

Nur, weil die Kommunalpolitiker gerade einmal nicht auf Radtouren gehen, an Marktständen stehen oder an Haustüren klingeln, heißt das nicht, dass sie nach dem anstrengenden Wahlkampf die Hände in den Schoß legen. Derzeit wird mehr hinter den Kulissen gearbeitet, böse Zungen könnten es auch kungeln nennen. Die frisch gewählten Parlamentarier versuchen dabei in Verhandlungen untereinander über Ausschüsse, deren Größen und Personal ihre politischen Ziele bestmöglich durchzusetzen. Auch die Fragen nach den stellvertretenden Bürgermeistern spielen dabei eine entscheidende Rolle, sie zählen mit zur Verhandlungsmasse. Parallel werden in den Fraktionen die Weichen für die neue Rats­periode gestellt.

Dienstag, 22.09.2020, 16:32 Uhr
Die Wahl ist vorbei. Und damit sind die Verhandlungen der Ratsparteien über die Zusammensetzung der Gremien gestartet.
Die Wahl ist vorbei. Und damit sind die Verhandlungen der Ratsparteien über die Zusammensetzung der Gremien gestartet.

 

Bei der CDU hätte das eigentlich schon am Montag passieren sollen. „Weil aber zu viele Mitglieder gefehlt hätten, haben wir die Sitzung auf den 5. Oktober verschoben“, so Norbert Kerkhoff , der bislang die Fraktion geführt hat.

Bei den Sozialdemokraten, die bei der Wahl den Status der zweitstärksten Fraktion an die Grünen verloren haben, ist man da schon einen Schritt weiter. „Wir haben den Fraktionsvorstand am Montag gewählt“, erläuterte SPD-Vorsitzende Frank Müller . Dabei ist der alte auch zum neuen Vorsitzenden gewählt worden: Alfred Voges. Als Stellvertreter steht ihm Frank Müller zur Seite, Klaus Meiers bleibt Kassierer und Marlies Hoffmann ist Fraktionsschriftführerin. Gleichzeitig wurde ein Gremium gebildet, das in die eingangs beschriebenen Verhandlungen mit den anderen politischen Gruppen im Rat eintritt.

Die Freien Wähler konstituieren sich in der kommenden Woche bei ihrer ersten Sitzung nach der Wahl am 29. September (Dienstag). Dort werden schon die ersten Überlegungen angestellt, wer aus welcher Fraktion als stellvertretender Bürgermeister in Frage kommt, wie FWS-Chef Dr. Reinhold Dankel auf Anfrage erläuterte. Ein wichtiges Ziel für die anstehenden Gespräche ist dabei ein neuer Zuschnitt des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport. „Der darf sich nur noch um Schule kümmern“, räumt der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler diesem Thema die oberste Priorität ein.

Bei der Grün-Alternativen Liste findet die Gründungsversammlung der neuen Fraktion erst Ende Oktober statt. „Vorher gibt es aber informelle Treffen, um abzuklopfen, in welchen Bereichen sich die Mitglieder engagieren wollen“, so Christian Franke, der bislang Sprecher der Fraktion war. Bei den Gesprächen mit den anderen Parteien ist ihm Zweierlei wichtig: „Das Wahlergebnis, muss sich auch bei den Besetzungen der Ausschüssen widerspiegeln.“ Außerdem dürften die einzelnen Gremien auf keinen Fall weiter wachsen.

Die Grünen tagen am morgigen Donnerstag. „Wir sind zwar zweitstärkste Fraktion geworden, wir benötigen aber trotzdem Mehrheiten, um unsere Vorstellungen umzusetzen“, so Ludger Kannen als bisheriger Fraktionssprecher. Seine Partei sei darum auf der Suche nach Koalitionen. „Posten sind dabei zweitrangig“, meint Kannen. Wichtig seien die Inhalte. „Die müssen transportiert werden.“ Wenn es nach ihm geht, werden die einzelnen Ausschüsse kleiner als in der zurückliegenden Ratsperiode. Der thematische Zuschnitt der Gremien könne in die neue übernommen werden.

Bei den Freidemokraten hat es am Montag eine erste Zusammenkunft der neuen Ratsmitglieder gegeben, wie Vorsitzende Kira Jörg berichtet. Eine Wahl des Fraktionsvorstandes und damit des Vorsitzenden habe aber noch nicht stattgefunden. „Bei fünf Mitgliedern haben wir aber auch keine besonders große Auswahl“, schmunzelte die FDP-Chefin. So deutet vieles daraufhin, dass Stefan Ludwigs weiterhin am Ruder bleibt. Er werde auch federführend die Gespräche mit den anderen Fraktionen führen. Große Schnittmengen sieht Kira Jörg spontan mit den Freien Wählern.

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