Zwischenfazit der Verwaltung zu den virtuellen Sitzungen von Fachausschüssen

Digital funktioniert erstaunlich gut

Fünfmal schon, rechnet man die Zusammenkunft des Ausschusses für Bildung, Kultur, Schule und Sport vom gestrigen Dienstag mit ein, haben Sitzungen politischer Gremien der Stadt in der Zeit des zweiten Lockdowns schon virtuell als Videokonferenz stattgefunden. Bis auf wenige Ausnahmen, bei denen zum Beispiel nicht der passende Einladungslink vorlag oder sich die Internetleitung des Konferenzteilnehmers als zu leistungsschwach herausstellte, seien die Online-Meetings reibungslos verlaufen, gibt Helmut Grönefeld , Fachbereichsleiter Personal und Innere Dienste, die Eindrücke der Schriftführer der jeweiligen Fachausschüsse wieder. „Dass der eine oder andere zunächst noch Anfangsprobleme mit der Bedienung der Software hatte, mal außen vor gelassen“, so der Verwaltungsmitarbeiter.

Technisch-organisatorisch hatte die Verwaltung vorgesorgt und die Server-Kapazität erhöht. „Ein Server ist für die Anmeldung, zwei weitere für die Videoverarbeitung zuständig“, gibt Grönefeld das Arbeitsergebnis der IT-Abteilung im Rathaus weiter. Was die zum Einsatz kommende Software betrifft, sind nicht etwa die bekannten Standards „Zoom“ oder „MS-Teams“ zum Zuge gekommen. Mit der Open-Source-Lösung „Jitsi Meet“ hat die Verwaltung ein Programm bevorzugt, die einen ähnlichen Funktionsumfang hat wie die Marktführer von Videokonferenz-Software besitzt, aber komplett kostenfrei genutzt werden kann.

Auch die in der kommenden Woche anberaumten drei Ausschusssitzungen werden weiter als nichtöffentliche Videokonferenz abgehalten, kündigte Grönefeld an. So könnten mögliche Gesundheitsrisiken auf ein Minimum reduziert werden – darüber bestehe Einvernehmen mit den Ausschussvorsitzenden. Will heißen: Sämtliche politischen Vertreter sind online zugeschaltet, während die Mitglieder des Verwaltungsvorstandes inklusive der Schriftführer im Sitzungssaal per schwenkbarer Webcam Rede und Antwort stehen.

Dass die Öffentlichkeit – ein Ausnahme wurde zuletzt nur für die Presse gemacht – nicht an den Sitzungen teilnehmen kann, habe vor allem technische Gründe, sagt Grönefeld. Rechtlich sei dies möglich, so der Fachdienstleiter. Dass davon bislang nicht Gebrauch gemacht worden sei, liege auch an der Befürchtung, dass der Admin wegen zu großer Teilnehmerzahl den Überblick verlieren könnte. Man werde sich aber auch nicht sperren, wenn es beispielsweise um ein Vereinsgelände geht, wenn der Vorsitzende an der Sitzung teilnehmen und sich in der Sache einbringen will. Grönefeld: „Wir sind dann natürlich flexibel.“

In jedem Fall öffentlich und als Präsenzveranstaltungen werden die kommende Sitzungen des Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschusses (17. Februar) und grundsätzlich auch des Stadtrates (25. Februar) stattfinden. Der Grund ist, dass in beiden Gremien Beschlüsse, vornehmlich den Haushalt betreffend, gefällt werden. In den nichtöffentlichen Sitzungen zuvor ist dies nicht der Fall gewesen, dort ging es um den informellen Austausch und die inhaltliche Diskussion. Denkbar sei es, dass der Rat die ihm zustehende Beschlussgewalt auf den – zahlenmäßig deutlich kleineren – Haupt- und Steuerungsausschuss überträgt. Wer als Steinfurter Bürger letzteren in der kommenden Woche besuchen möchte, wird gebeten, sich vorher im Rathaus anzumelden. Die Zusammenkunft findet je nach Andrang im Ratssaal oder in der Mensa des Gymnasiums Borghorst statt.

Wie es mit den weiteren Sitzungen im März weitergehen wird, steht noch nicht fest. In Abhängigkeit von der dann gültigen Corona-Schutzverordnung seien weitere Videokonferenzen denkbar, heißt es aus dem Hauptamt. Fest steht: Wenn nötig, ist die Online-Variante zur bisher so gewohnten Präsenzsitzung eine gute Alternative.