Corona-Pandemie: Stadt brechen die Einnahmen weg
Statt Plus droht ein dickes Minus

Tecklenburg -

Rund 600 000 Euro weniger Einnahmen bei der Einkommenssteuer, ein Minus von über 300 000 Euro bei der Gewerbesteuer – die Corona-Pandemie trifft die Stadt Tecklenburg finanziell hart. Statt eines errechneten Plus von etwa 70 000 Euro droht am Jahresende ein Minus von knapp 1,2 Millionen Euro.

Donnerstag, 17.09.2020, 06:04 Uhr aktualisiert: 17.09.2020, 17:04 Uhr
Die Corona-Pandemie führt zu erheblichen Einnahmeausfällen für die Stadt Tecklenburg.
Die Corona-Pandemie führt zu erheblichen Einnahmeausfällen für die Stadt Tecklenburg. Foto: dpa

Ansgar Wallmeyer ist um seine Aufgabe nicht zu beneiden. Eigentlich sollte der Haushaltsplan der Stadt für das laufende Jahr mit einem Überschuss von gut 70 000 Euro im Ergebnisplan abschließen. Doch Covid-Sars-19 hat dem Kämmerer einen Strich durch die Rechnung gemacht.

Der Anteil der Stadt an der Einkommenssteuer wird um rund 600 000 Euro geringer ausfallen. Bei der Gewerbesteuer werden voraussichtlich 320 000 Euro netto weniger in die Stadtkasse eingezahlt werden. Sechsstellig ist auch der Fehlbetrag bei den Parkgebühren. 110 000 Euro weniger werden es voraussichtlich in diesem Jahr sein.

Rechnet man den Anteil der Stadt an der Umsatzsteuer, die Ausgaben für Hygienemaßnahmen in städtischen Gebäuden und die fehlenden Elternbeiträge der Offenen Ganztagsgrundschule hinzu, klafft am Jahresende ein Loch von knapp 1,2 Millionen Euro im Etat. Ein schwacher Trost: „Dieses Minus könnte aus der Ausgleichsrücklage aufgefangen werden, so dass wir nicht in die Haushaltssicherung rutschen“, sagt der Kämmerer am Dienstagabend im Stadtrat.

Doch derzeit ist das Zahlenspiel eine Rechnung mit vielen Unbekannten. So ist ein Gesetzentwurf im Gespräch, der es den Kommunen ermöglichen soll, die durch die Corona-Pandemie verursachten Mehrausgaben bis ins Jahr 2025 zu „parken“ und ab dann über einen Zeitraum von bis zu 50 Jahren abzuschreiben. Für die Stadt Tecklenburg würde das bis ins Jahr 2074 eine jährliche Mehrbelastung von rund 24 000 Euro bedeuten, hat Ansgar Wallmeyer schon mal kalkuliert.

Doch es kommt noch eine weitere Unbekannte in die Rechnung: Welche Kosten fallen corona-bedingt im nächsten Haushaltsjahr an? Eine Einschätzung müsse bei der Aufstellung des Entwurfs für den Etat 2021 erfolgen, so der Kämmerer.

Um flüssig zu bleiben, ergänzt er, werde es wohl erforderlich sein, in diesem Jahr zusätzliche Liquiditätskredite aufzunehmen. Die Verbindlichkeiten aus diesen Darlehen belaufen sich zum Stichtag 3. September auf 5,5 Millionen Euro.

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