Fördermittel für Breitbandausbau in Westerkappeln
In Berlin gibt´s einen dicken Scheck

Westerkappeln -

Dafür fährt Annette Große-Heitmeyer Westerkappeln am Montag sogar persönlich in die Hauptstadt. Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) wird der Westerkappelner Bürgermeisterin in Berlin einen Förderbescheid für den Breitbandausbau überreichen.

Donnerstag, 16.06.2016, 16:06 Uhr

Glasfaser im Außenbereich – schön wär´s. Weil der Ausbau dieser Breitbandtechnik auf dem Land derzeit nicht wirtschaftlich erscheint, soll mit Bundesmittel geprüft werden, welche Alternativen es sonst noch gibt.
Glasfaser im Außenbereich – schön wär´s. Weil der Ausbau dieser Breitbandtechnik auf dem Land derzeit nicht wirtschaftlich erscheint, soll mit Bundesmittel geprüft werden, welche Alternativen es sonst noch gibt. Foto: Rebai/Fotolia

Dafür fährt Annette Große-Heitmeyer sogar selbst in die Hauptstadt. Alexander Dobrindt , Bundesminister für Verkehr und Infrastruktur (BMVI), wird der Westerkappelner Bürgermeisterin in Berlin persönlich einen Förderbescheid für den Breitbandausbau überreichen.

„Der Bund nimmt Milliarden Euro an Fördergeldern in die Hand, um ganz Deutschland mit schnellem Internet zu versorgen. Westerkappeln ist dabei!“, gab die CDU-Bundestagsabgeordnete Anja Karliczek am Donnerstag in einer Pressemitteilung bekannt. Die Bürgermeisterin könne sich den „dicken Scheck“ am Montag abholen.

„So eine Einladung kriegt man ja nicht jeden Tag“, begründet Große-Heitmeyer ihre Dienstfahrt nach Berlin, wohlwissend, dass Dobrindt (CSU) den Bescheid auch mit der Post schicken könnte. Da nächstes Jahr Bundestagswahlen anstehen, nutzt die Regierungskoalition offensichtlich bereits jetzt solche Gelegenheiten, gut Wetter zu machen. „Andere Bürgermeister-Kollegen haben sich ihren Bescheid auch persönlich abgeholt“, sagt die Verwaltungschefin.

Von dem Milliarden-Kuchen, über den Karliczek spricht, fallen für Westerkappeln natürlich nur ein paar Krümel ab. 50 000 Euro werde die Kommune bekommen, um insbesondere die Breitbandversorgung im Außenbereich nach vorne zu bringen, erläutert Große-Heitmeyer. Die Gemeinde werde mit dem Geld in Kürze ein Fachbüro beauftragen, dass die Möglichkeiten für schnelles Internet außerhalb der Siedlungsbereiche aufzeigen soll. „Im Moment ist eine Verlegung von Glasfaser im Außenbereich nicht wirtschaftlich“, gibt die Bürgermeisterin zu bedenken. Deshalb konzentriere sich die Deutsche Glasfaser mit ihrer derzeit laufenden Nachfragebündelung auch auf die Wohngebiete.

An schnellem Internet im Außenbereich ist Große-Heitmeyer auch privat interessiert. Bei ihr zu Hause in Seeste kämen maximal zwei Megabits pro Sekunde (Mbit/s) an, erzählt sie – da klappt das Surfen wohl nur im Schneckentempo.

Seit Beginn eines Bundesprogramms im November vergangenen Jahres wurden nach Angaben von Anja Karliczek 336 Förderanträge von Kommunen und Landkreisen aus ganz Deutschland positiv beschieden. Mit dem Förderprogramm sollen ländliche Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit/s erhalten. „Dies gibt einen guten Schub, um Westerkappeln als hervorragenden Wirtschaftsstandort zu fördern“, ist die CDU-Finanzexpertin überzeugt.

Mit dem Geld könne Westerkappeln Ausbauprojekte für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen, erklärt sie. In einem zweiten Schritt vergebe das BMVI bis zu 15 Millionen Euro je Projekt, um die Umsetzung von Ausbauprojekten zu fördern.

Bis 2018 soll es in ganz Deutschland flächendeckend schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit/s geben. Ziel des Bundesförderprogramms ist es nach Karliczeks Angaben, den Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu unterstützen, in denen in den kommenden drei Jahren kein privatwirtschaftlicher Netzausbau zu erwarten ist.

Mit dem Förderprogramm werde der Netzausbau technologieneutral gefördert. Der Fördersatz betrage 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar sei, könne der Zuschuss auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln rund 2,7 Milliarden Euro bereit, so Karliczek

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