Wird Thomas Rieger zum Kämmerer in Westerkappeln bestellt ?
Überraschende Kehrtwende

Westerkappeln -

Es sollte nur eine Formalie sein. Doch dann hat der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss in seiner Sitzung am Dienstagabend den Punkt „Bestellung eines Kämmerers“ völlig überraschend und einstimmig von der Tagesordnung genommen.

Donnerstag, 18.05.2017, 20:05 Uhr

Thomas Rieger leitet seit 2003 die Finanzabteilung im Westerkappelner Rathaus. Seit vier Jahren ist er auch Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters.
Thomas Rieger leitet seit 2003 die Finanzabteilung im Westerkappelner Rathaus. Seit vier Jahren ist er auch Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters. Foto: Frank Klausmeyer

Thomas Rieger , seit 2003 Leiter der Finanzabteilung und somit direkt Betroffener von dem formalen Akt, war im Vorfeld nicht informiert worden von der Kehrtwende. Er wohnte der Sitzung selbst bei. Und auch einige Politiker waren vorab offenbar nicht in die Änderung der Tagesordnung eingeweiht worden – nicht einmal in der SPD .

Dass ist allein schon deshalb bemerkenswert, weil es Peter Wortmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD war, der den Antrag zur Tagesordnung stellte, und Vorsitzender Frank Sundermann derjenige war, der die „Beförderung“ Ende Februar überhaupt erst angeregt hatte. Als Begründung führt dieser jetzt auf Anfrage einen noch ausstehenden Beratungsbedarf mit Bürgermeisterin Annette Große-Heitmeyer und mit der CDU-Fraktion an.

Die Bürgermeisterin hatte die Sitzung an dem Abend zwar wie gewohnt eröffnet, den Vorsitz dann aber aus gesundheitlichen Gründen und mit Zustimmung des Ausschusses Susanne Hehemann ( CDU ) übertragen. Die Verwaltungschefin war, wie berichtet, vor rund drei Wochen in einen Auffahrunfall auf der Autobahn verwickelt gewesen. Ihre Verletzungen waren im Nachgang offenbar doch schwerer, als sie zunächst selbst dachte. Ihre Amtsgeschäfte konnte sie deshalb bisher noch nicht wieder aufnehmen. Sie ist arbeitsunfähig geschrieben.

Die Möglichkeit, den Kämmerer einer Gemeinde wie Westerkappeln zum „bestellten“ Kämmerer zu machen, geht auf einen Erlass des Innenministeriums zurück. Mit der geänderten Funktionsbezeichnung sind weitgehende, zusätzliche Rechte verbunden. So sind zum Beispiel die Entscheidungen über außerplanmäßige Auszahlungen oder das Aussprechen einer Haushaltssperre bislang der Bürgermeisterin vorbehalten. Würden die Kommunalpolitiker Rieger zum Kämmerer „bestellen“, würden sie ihn damit auch mit diesen und mit weiteren Rechten ausstatten. Hierfür ist allerdings ein Ratsbeschluss notwendig.

Sowohl Sundermann als auch CDU-Fraktionschef Wolfgang Jonas geben sich in der Frage derzeit zurückhaltend. Jonas bezeichnete es als „Akt der Fairness“, die Bürgermeisterin in den Entscheidungsprozess einzubeziehen. Ähnlich äußerte sich auch Sundermann. Zeit genug dafür wäre indes gewesen. Schließlich liegt der Erlass des Innenministeriums bereits seit zwölf Jahren vor.

Große-Heitmeyer verwies derweil darauf, dass die Personalie letztendlich eine Entscheidung der Politik sei. Sie selbst, so erklärte sie auf Anfrage, könne sowohl mit der aktuellen Funktionsbeschreibung leben als auch mit einer Erweiterung des Kompetenzbereiches des Kämmerers.

Ein Blick über die Gemeindegrenzen ergibt ein gemischtes Bild: In Mettingen sah man offenbar bislang keinen Anlass für die Beförderung des Kämmerers Werner Boberg. Ein solcher formaler Akt, so Boberg, „ist bei uns bislang kein Thema gewesen.“ Lottes Kämmerer Jörg Risse darf sich indes bereits seit 2000 bestellter Kämmerer nennen. Auch Riegers Vorgänger im Amt, Hans-Jürgen Scibiorski, war einst vom Rat zum Kämmerer bestellt worden. Der Antrag hierzu kam damals allerdings nicht aus den Reihen der Politik, sondern vom damaligen Gemeindedirektor Horst Wermeyer selbst.

Auf die Nachricht, dass die Bestellung Riegers bislang noch auf sich warten lässt, reagierte Scibiorski mit Erstaunen: „Das ist doch der beste Mann im Rathaus.“

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