Tecklenburger Nordbahn
„Arbeitskreis Bus statt Bahn“ fordert mehr Transparenz

Westerkappeln -

Der „Arbeitskreis Bus statt Bahn“ fordert vom Westerkappelner Rat, einen vor gut einem Jahr getroffenen Grundsatzbeschluss zur Reaktivierung der Tecklenburger Nordbahn zu revidieren und das Vorhaben per Beschluss abzulehnen. Auch mehr Transparenz wird von der Initiative eingefordert.

Dienstag, 08.05.2018, 16:24 Uhr

Dass in Westerkappeln – wie hier bei einer Testfahrt – künftig wieder Personenzüge halten, möchte der Arbeitskreis „Bus statt Bahn“ verhindern.
Dass in Westerkappeln – wie hier bei einer Testfahrt – künftig wieder Personenzüge halten, möchte der Arbeitskreis „Bus statt Bahn“ verhindern. Foto: Erhard Kurlemann

Das geht aus einem offenen Brief des Arbeitskreises an die Gemeinde hervor, den der Sprecher der Initiative, Armin Kirsch , an die Medien weitergeleitet hat. Der Arbeitskreis bittet darin mindestens eine Fraktion, seinen Antrag für eine Beschlussfassung im Rat zu übernehmen. Die Gemeinde und ihre Einwohner hätten bei einer Reaktivierung der Tecklenburger Nordbahn dauerhafte nachhaltige Belastungen, Gefahren und Nachteile zu erwarten, begründet die Initiative ihre Forderung.

In dem fünfseitigen Schreiben mahnt der Arbeitskreis die Beantwortung eines Fragenkataloges an, den er Mitte Februar zusammen mit einer Unterschriftensammlung und Meinungsumfrage (1536 Unterschriften und 633 schriftliche Stellungnahmen) an Bürgermeisterin Annette Große-Heitmeyer übergeben hatte (WN berichteten). Der Rat stehe nicht nur in der Pflicht zu antworten, sondern auch aktiv oder initiativ fortlaufend zu informieren. „Und die Bürger möchten wissen, wie die Parteien ihrer Wahl zur Tecklenburger Nordbahn stehen“, heißt es in dem offen Brief. Die Stellungnahme der CDU-Fraktion, die sich öffentlich für eine schienengebundene S-Bahn nach Osnabrück ausgesprochen hatte, habe man zur Kenntnis genommen und werde gesondert darauf antworten, schreibt der Arbeitskreis.

Der Rat habe es bei seinem Grundsatzbeschluss unterlassen, notwendige Fragen beispielsweise nach den Fahrgastzahlen, der Akzeptanz in der Bevölkerung oder nach den Auswirkungen der Nordbahn auf die Gemeinde und ihre Einwohner zu stellen, kritisiert die Initiative.

Die RVM habe Voruntersuchungen zum Planfeststellungsverfahren eingeleitet. Eine verbindliche Stellungnahme der Gemeinde dazu sei bis zum 12. April von der RVM gefordert gewesen, so der Arbeitskreis. Dabei gehe es insbesondere um die erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung mit der Artenschutzprüfung (ASP). „Für Westerkappeln hat diese Thematik wegen der Naturschutzgebiete eine besondere Bedeutung, bedarf einer intensiven Prüfung und kann nicht im Schnellschussverfahren abgewickelt werden“, heißt es in dem offenen Brief.

Am 6. Juni sei dazu bei der Bezirksregierung Münster ein sogenannter Scoping-Termin angesetzt, wo auch die Stellungnahmen der Gemeinde Westerkappeln erörtert werden solle. Der Arbeitskreis „Bus statt Bahn“ fordert von Rat und Verwaltung Aufklärung darüber, ob es eine Stellungnahme der Gemeinde gibt und wenn ja, mit welchem Inhalt. Zwecks Herstellung der Transparenz des Verfahrens bittet der Arbeitskreis auch um die Beantwortung der Fragen, welche Unterlagen der Gemeinde vorliegen, welche Inhalte die Voruntersuchungen haben und ob die Bürger darüber informiert wurden.

Des Weiteren fordert der Arbeitskreis weitere Informationen von der Gemeinde zu den Kosten und Folgekosten einer Reaktivierung und von den Ratsmitgliedern, keine Entscheidung zu treffen, „ohne die Meinung der Bürger mittels einer Bürgerbefragung eingeholt zu haben“.

Der Arbeitskreis unterstreicht noch einmal den aus seiner Sicht großen Vorteil von Linienbussen: „Der ÖPNV kann im Gegensatz zur Tecklenburger Nordbahn mit ihrer starren unveränderlichen sowie im doppelten Sinne eingleisigen Route flexibel auf Anforderungen reagieren und angepasst werden und bietet mit den Bussen die idealen Verkehrsmittel für den weitläufigen ländlichen Raum.“

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