Ein Jahr Groko: Daldrup zieht Bilanz
Gut für die Kommunen

Kreis Warendorf -

Der Höchststand bei der Beschäftigung, die positiven Steuereinnahmen und die Politik der Großen Koalition haben die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise in Deutschland verbessert. Diese Bilanz zieht der Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup (SPD) nach einem Jahr Große Koalition.

Sonntag, 17.03.2019, 10:03 Uhr aktualisiert: 17.03.2019, 10:20 Uhr
Insbesondere die Kommunen haben von der Arbeit der Groko profitiert – diese Bilanz zieht der Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup (SPD).
Insbesondere die Kommunen haben von der Arbeit der Groko profitiert – diese Bilanz zieht der Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup (SPD). Foto: Gunnar A. Pier

Auch im Kreis Warendorf mache sich die gute Arbeit der Koalition bemerkbar. Die Bundesmittel für den Breitbandausbau wurden 2018 von 29,7 Millionen auf 54,6 Millionen Euro erhöht. Mit dem Gute-Kita-Gesetz fließen 1,2 Milliarden Euro nach NRW, davon profitieren auch die hiesigen Einrichtungen. Die bestehenden Kita-Programme des Bundes werden fortgeführt. Im Kreis Warendorf können damit 25 „Sprach-Kitas“ sowie jeweils eine Kita in den Programmen „KitaPlus“ und „Kita-Einstieg“ weiter gefördert werden. Das Fördergesamtvolumen hierfür beläuft sich aktuell auf 3,5 Millionen Euro.

Seit dem Start des Baukindergeldes im September 2018 wurden im Kreis bis Ende des vergangenen Jahres 246 Anträge mit einem Fördervolumen von 4,9 Millionen Euro bewilligt. In 2019 stellt der Bund dem Jobcenter Warendorf drei Millionen Euro mehr für Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung.

Seit die SPD 2013 in eine Koalition mit der Union eintrat, flossen in den Kreis Warendorf rund 95 Millionen Euro vom Bund für Städtebau-, Wirtschafts- und Kulturförderung. Die Kommunen wurden des Weiteren mit rund 118 Millionen Euro durch den Bund finanziell entlastet, etwa bei der Integration und der Unterbringung von Asylsuchenden, den Sozialausgaben oder dem Infrastrukturausbau.

„Wir stehen an der Seite der Kommunen“, so Daldrup . Das gelte auch für langfristige Aufgaben: Der Bund stehe zu seiner Verantwortung für die Finanzierung der Unterbringung von Flüchtlingen, gebe 2019 fast 2,5 Milliarden Euro für die Integration aus und trage die Kosten der anerkannten Flüchtlinge von 1,8 Milliarden Euro.

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