Bürgerentscheid in Oelde
Hauchdünner Vorsprung - Ringen um 28 Briefwahlumschläge

Oelde -

Sechs Stimmen Unterschied – der Bürgerentscheid zur Neugestaltung des Marktplatzes in Oelde war äußerst knapp. Wegen einiger zu spät zugestellter Briefe stellt sich jetzt die Frage, ob der Beschluss vielleicht doch noch gekippt wird.

Freitag, 29.03.2019, 14:38 Uhr aktualisiert: 29.03.2019, 15:40 Uhr
Bürgerentscheid in Oelde: Hauchdünner Vorsprung - Ringen um 28 Briefwahlumschläge
Ein Bürgerentscheid zur Umgestaltung des Marktplatzes in Oelde endete mit einem hauchdünnen Vorsprung Foto: Dierk Hartleb

Die Stadt Oelde jedenfalls hat den Kreis als Kommunalaufsicht eingeschaltet, und dieser kündigt an, sich gegebenenfalls mit der Bezirksregierung abzustimmen. Worum geht es?

Am Tag nach dem Bürgerentscheid sind der Stadt Oelde 28 Briefwahlumschläge durch die Deutsche Post zugestellt worden. Nun gibt es Anhaltspunkte dafür, dass diese möglicherweise bei einer Samstagszustellung im Rathaus fristgerecht vorgelegen hätten und somit hätten mitgezählt werden müssen.

Verschiedene Wahlen, verschiedene Zustellungstermine

Anders als bei landesweiten Wahlen, bei denen zentral durch den Landeswahlleiter eine Postzustellung an Samstagen, bei bundesweiten Wahlen auch an Sonntagen, veranlasst wird, sieht die Vereinbarung der Stadt Oelde mit der Post eine Zustellung am Samstag aber nicht vor, teilt die Stadt mit.

Im Regelfall dürfen bei der Auszählung der Abstimmung nur fristgerecht eingegangene Briefwahlunterlagen berücksichtigt werden. Bürgermeister Karl-Friedrich Knop unterstreicht aber, ihm gehe es darum, den Wählerwillen zu ermitteln. Schließlich hatten beim Bürgerentscheid nur sechs Stimmen gefehlt, um den Ratsbeschluss zu kippen .

Der Kreis betont dagegen, dass Bürgerentscheide „grundsätzlich im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung in eigener Zuständigkeit“ durchzuführen sind.

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