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Heringloh-Poll-Rauswurf: CDU lässt sich nach Ausschluss Zeit

Mittwoch, 06.07.2011, 16:07 Uhr

AHLEN - Der Bruch scheint endgültig. Mit 14 gegen zwei Stimmen bei einer Enthaltung hat die CDU-Fraktion am Dienstagabend wie berichtet ihrem Mitglied Norbert Heringloh-Poll den Stuhl vor die Tür gesetzt. „Das Ergebnis der Abstimmung war eindeutig“, bestätigte Carl Holtermann in einem Gespräch mit der „AZ“.

Mehr wollte der CDU-Fraktionsvorsitzende zu der Causa Heringloh-Poll am Mittwoch nicht sagen. Derzeit sei das Protokoll der Sitzung in Arbeit, das man dem Ausgeschlossenen zusammen mit einer schriftlichen Begründung zukommen lassen wolle. Dann werde sich die Fraktion auch zu dem gesamten Ablauf öffentlich äußern, kündigte Holtermann an.

Die schriftliche Begründung samt Protokoll will Heringloh-Poll abwarten, um danach zu entscheiden, wie es weitergeht. „Ich lasse mich juristisch beraten“, sagte er gegenüber dieser Zeitung. Sein Anwalt habe ihm geraten, in der Fraktionssitzung zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen keine Stellung zu beziehen. Daran habe er sich aber nicht gehalten, sondern noch einmal deutlich gemacht, dass er es bedauere, Holtermann nicht vorab über seine abweichende Meinung in der Bosenberg-Frage informiert zu haben. Eine öffentliche Entschuldigung, wie es mehrere Fraktionsmitglieder von ihm gefordert hätten, weil er sich bei der Demonstration auf dem Rathausvorplatz mit dem Vorsitzender der Freien Wähler-Gemeinschaft, Heinrich Artmann, und den demonstrierenden Bauern und Mitgliedern der Bürgerinitiative „solidarisiert“ habe, hatte er abgelehnt. Danach habe der Fraktionsvorsitzende die geheime Abstimmung eingeleitet. „Ich bleibe CDU-Mitglied“ betonte Heringloh-Poll, „und suche mir keine neue politische Heimat.“

Welche Folgen der Ausschluss auf die Zusammensetzung des Rates hat, ist derzeit noch offen. Hauptamtsleiter Ulrich Schwar wartet zunächst eine schriftliche Erklärung der CDU-Fraktion ab. Allerdings ließ Schwar bereits durchblicken, dass die Folgen für den Rat und die Besetzung von Ausschüssen und Aufsichtsratsgremien sehr gering seien, weil dafür der bei der Wahl zum Ausdruck gekommene Wählerwille zugrunde gelegt werde und nicht nachträgliche Flurbereinigungen in der politischen Landschaft.

Auch für die Partei gibt es nach Auskunft des CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Erhard Richard keinen Handlungsbedarf. Das sei zunächst eine Angelegenheit der Fraktion, wobei es natürlich gewisse Rückwirkungen auf die Partei gebe.

Mehr am Donnerstag in der "AZ".

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