Asbest im Kindergarten Wetterweg
BMA vermutet eine „verdeckte Subvention“

Ahlen -

Rolf Leismann (BMA) sorgte am Donnerstagnachmittag für eine kurze, aber intensive Diskussion im Bauausschuss. Die Dringlichkeitsentscheidung zur Asbest-Sanierung im bislang städtischen Kindergarten Wetterweg werte seine Fraktion als „verdeckte Subvention“ für den neuen Träger, die Arbeiterwohlfahrt.

Freitag, 31.01.2014, 08:01 Uhr

Asbes tplatten im Kindergarten – zwei Reizworte, die ungern im Zusammenhang gesehen werden. Deswegen will die Verwaltung eine Sanierung der Einrichtung am Wetterweg auch umgehend in die Wege leiten. Dort wurden einst – ähnlich wie im baugleichen Kindergarten „Milchzahn“, der bereits saniert ist – im Sanitärbereich Asbestplatten verbaut. Wenn der ehemals städtisch geführte Kindergarten Wetterweg in Kürze in die Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt (Awo) übergeht, sollen die Arbeiten abgeschlossen sein.

Da der Übergabetermin bereits für den 1. August terminiert ist, wurde eine Dringlichkeitsentscheidung nötig, die am Donnerstag im Ausschuss für Bauen, Umweltfragen und öffentliche Einrichtungen für unerwarteten Gesprächsstoff sorgte. Anlass dafür war ein Wortbeitrag Rolf Leismanns (BMA): „Wir bewerten die Maßnahme als verdeckte Subvention “, sagte er. „Wir müssen der Awo kein saniertes Objekt übergeben und damit den Steuerzahler belasten.“ Es würden Maßnahmen miteinander verquickt und als Sanierung deklariert, die in den originären Aufgabenbereich des Trägers gehören. „Das Gebäude kann auch im jetzigen Zustand an die Awo übergeben werden“, so Leismann.

Diese Auffassung verursachte einen Sturm der Entrüstung aus den übrigen Fraktionen. „Das Gebäude bleibt doch städtisch, auch wenn der Träger wechselt“, hielt Heinz Günnewig (CDU) fest. Auch Manfred Falk, Leiter des Zentralen Gebäude- und Liegenschaftsmanagements (ZGLM), gab zu, er habe Schwierigkeiten, Leismanns Argumentation zu folgen. „Wir haben zwei baugleiche Kindergärten. ,Milchzahn‘ ist saniert, also müssen wir auch am Wetterweg tätig werden“, sagte er. „Die Maßnahmen hätten – unabhängig vom Träger – ohnehin angestanden.“ Dieter Bröer (Die Grünen) bezeichnete den Verdacht der „verdeckten Subventionierung“ als „völlig aus der Luft gegriffen“.

Letztlich stimmte der Ausschuss bis auf Rolf Leismann für die schnelle Asbestsanierung.

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