FWG und BMA zum Bürgerentscheid
„Umbenennungs-Gegner sollten nicht schweigen“

Ahlen -

In einem Pressegespräch haben die Sprecher von FWG und BMA, Heinrich Artmann und Alfred Thiemann, die Gegner der Straßenumbenennungen aus den Reihen der übrigen Fraktionen dazu aufgerufen, sich mit der Bürgerinitiative zu solidarisieren. Gelegenheit dazu gibt es bei einem Treffen am Dienstag.

Montag, 20.07.2015, 19:07 Uhr

In weniger als vier Wochen wird entschieden, ob vier Straßen umbenannt werden oder nicht. Alfred Thiemann (l.) und Heinrich Artmann unterstützen die Bürgerinitiative.
In weniger als vier Wochen wird entschieden, ob vier Straßen umbenannt werden oder nicht. Alfred Thiemann (l.) und Heinrich Artmann unterstützen die Bürgerinitiative. Foto: Christian Wolff

Die Zeit für ein rechtliches Vorgehen reicht nicht mehr. Dennoch wollen FWG und BMA nicht stillschweigend hinnehmen, dass ihnen die Genehmigung zur Plakatierung auf städtischen Tafeln im Vorfeld des Bürgerentscheids nicht erteilt worden ist. „Der Bürgermeister will uns das Leben schwermachen, um den Erfolg der Bürgerinitiative zu verhindern“, meint FWG-Chef Heinrich Artmann .

Wie mehrfach berichtet, wird am 16. August darüber abgestimmt, ob Agnes-Miegel-Straße , Friedrich-Castelle-Weg, Karl-Wagenfeld-Platz und Pfitznerweg ihre Namen behalten sollen. „In Sachen Plakatierung hätten wir uns auch mit einem Kompromiss zufriedengegeben“, hält Alfred Thiemann (BMA) fest. Doch der Bürgermeister sei nicht daran interessiert. Heinrich Artmann habe daher Landrat Dr. Olaf Gericke als kommunale Aufsichtsbehörde nun schriftlich darum gebeten, die von Benedikt Ruhmöller getroffenen Entscheidungen zu überprüfen.

Wenn sich am Dienstag, 21. Juli, um 17 Uhr die Vertreter der beiden Ratsfraktionen von FWG und BMA im FWG-Büro (Rathaus) mit der Bürgerinitiative treffen, könnten auch andere Parteienvertreter Platz nehmen, die sich gegen die Umbenennung aussprechen. FWG-Chef Artmann lädt sie jedenfalls dazu ein, sich einzubringen. „Zwei Drittel der CDU-Fraktion sieht die Sache genauso wie wir. Die sollten jetzt nicht schweigen“, sagt er. Zurückhaltung sei bei diesem basisdemokratischen Anliegen unangebracht. „Jemand, der bei der letzten Wahl 57,9 Prozent bekommen hat, müsste sich einem solchen Bürgeranliegen verpflichtet fühlen“, nennt er einen Dolberger Christdemokraten als Beispiel.  

(Ausführlicher Bericht in der „Ahlener Zeitung“ vom 21. Juli 2015.)

Zwei Drittel der CDU-Fraktion sieht die Sache genauso wie wir.

Heinrich Artmann
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