Klausurtagung zum Haushaltsplan 2019
Rathaus: SPD für Neubau

Ahlen -

In der „Rathausfrage“ hat sich jetzt auch die SPD festgelegt. „Es wird niemanden wundern, wir favorisieren Plan B“, teilte die Fraktionsvorsitzende Gabi Duhme am Mittwoch bei einem Pressegespräch mit.

Donnerstag, 08.11.2018, 09:28 Uhr
Veröffentlicht: Mittwoch, 07.11.2018, 21:00 Uhr
Zuletzt bearbeitet: Donnerstag, 08.11.2018, 09:28 Uhr
Die Vorsitzende Gabi Duhme informierte über die Ergebnisse einer Klausurtagung der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019.
Die Vorsitzende Gabi Duhme informierte über die Ergebnisse einer Klausurtagung der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019. Foto: Peter Harke

Der Neubau ei­nes zweckmäßigen Verwaltungsgebäudes und eines multifunktionalen Veranstaltungszentrums sei ge­genüber einer Sanierung von Rathaus und Stadthalle im heutigen Bestand die langfristig wirtschaftlichere Lösung und auch unter ökologischen Gesichtspunkten vorzuziehen, so Duhme. Eine Probeabstimmung habe man auf der Fraktionsklausur am vergangenen Wochenende nicht durchgeführt, antwortete sie auf Nachfrage, berichtete aber von einem einheitlichen Mei­nungsbild, das sich auch mit den Erwartungen der Bürger decke. „Egal, wo man hinkommt, die Leute sagen einem, bitte setzt Plan B um, wenn ihr schon so viel Geld ausgebt.“

Wir harren der Dinge.

Gabi Duhme

Natürlich sei der Ministerentscheid in Sachen Denkmalschutz abzuwarten. Duhme: „Wir harren der Dinge.“ Die Fraktionschefin äußerte Verständnis dafür, „dass eine ernsthafte Prüfung nicht innerhalb von drei Wochen zu machen ist“, sie glaube aber auch nicht, dass das Verfahren am Ende neun Monate dauern werde, sondern rechne damit, im ersten Quartal 2019 Klarheit zu haben. Sollte das Rathaus unter Schutz gestellt werden, werde die SPD selbstverständlich dann Plan A mittragen. Eine Ruine an der Werse stehen zu lassen, komme für die Fraktion nicht infrage.

Hauptthema der Klausurtagung, an der zeitweilig auch Bürgermeister Dr. Alexander Berger, Stadtbaurat Andreas Mentz und Kämmerer Dirk Schlebes als Gäste teilnahmen, war der Haushaltsplanentwurf 2019. Hierzu erklärte Gabi Duhme: „Wir finden uns darin wieder und sehen keine besonderen Hindernisse, die gegen eine Verabschiedung sprechen würden.“

Neben der schon in der letzten Ratssitzung beantragten einmaligen Aufstockung der Mittel für den Ausbau von Wirtschaftswegen auf 300 000 Euro wolle die SPD zusätzlich 100 000 Euro für die Instandsetzung des seit Monaten nicht benutzbaren Sportplatzes der Spielvereinigung Dolberg bereitstellen – „als Nothilfe“, wie Duhme betonte. Perspektivisch trete man „auf jeden Fall“ für eine Verlagerung der Anlage zur Alleestraße ein, wo auf einem städtischen Grundstück auch das neue Feuerwehrhaus entstehen soll. Ansonsten will sich die SPD nach Duhmes Worten mit Mehrforderungen zurückhalten, um den Etat nicht unnötig aufzublähen. „Da steht genug drin, was erst mal umgesetzt werden muss.“

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