Bürgerschaftliche Projekte

CDU hat schon was „im Auge“

Über den Antrag der CDU-Ratsfraktion, dem Heimatverein Dolberg im kommenden Jahr bei der Sanierung des Heimathauses an der Twieluchtstraße mit 15 000 Euro aus dem städtischen Haushalt finanziell un­ter die Arme zu greifen, gab es am Donnerstag im Ortsausschuss keine Diskussion. „Wir können das nur unterstützen“, erklärte Uwe Maschelski für die SPD . Einstimmig befürworteten die anwesenden Ausschussmitglieder die Bereitstellung der Mittel, wobei Vorsitzender Philipp Gößling ( CDU ) bei dieser Gelegenheit noch einmal daran erinnerte, dass Beschlüsse des Ortsausschusses „nur em­pfehlende Wirkung“ hätten.

Auf Gegenwind stieß die CDU – wie schon im Ortsausschuss Vorhelm, wo sie bei der Abstimmung unterlag – mit ihrer Forderung, den Etatansatz für die Förderung von bürgerschaftlichen Projekten in Ahlen und den beiden Ortsteilen von bisher 60 000 auf 85 000 Euro aufzustocken, wobei für das Kernstadtgebiet 40 000 Euro (plus 10 000) und für Vorhelm und Dolberg jeweils 22 500 Euro (plus 7500) zur Verfügung gestellt werden sollten. Martin de Kunder (BMA) sah hierin ein „Ungleichgewicht“, wenn lediglich 14 Prozent der Gesamtbevölkerung in den Ortsteilen leben, diese aber 56 Prozent der Fördermittel abschöpfen könnten. Es komme ihm so vor, so der Sachkundige Bürger, als sei der städtische Haushalt ein „Selbstbedienungsladen“. Uwe Maschelski wies darauf hin, dass die Mittel für 2019 nicht in voller Höhe abgerufen wurden, und fragte: „Warum dann den Etat erhöhen?“ Das mache keinen Sinn.

Lutz Henke aus dem Büro des Bürgermeisters hatte zuvor berichtet, dass in diesem Jahr 13 Projekte mit insgesamt 46 000 Euro gefördert wurden bzw. noch werden. Blieben also 14 000 Euro übrig, die allerdings nicht ins nächste Haushaltsjahr übertragbar sind. Jochen Rabe verteidigte dennoch die Initiative der CDU mit den Worten: „Wir wollen einen Puffer schaffen für größere Projekte, die wir auch schon im Auge haben.“ Gegen die Stimmen von SPD und Grünen brachte die CDU mit ihrer Mehrheit im Ausschuss den Antrag durch. Wiederum freilich nur als Empfehlung an den Rat.