Finanzausschuss zum Haushalt
Mehr Tempo bei Protokollen verlangt

Ahlen -

Auch im Finanz- und Personalausschuss setzte sich am Donnerstag fort, was die Haushaltsberatungen bislang gekennzeichnet hatte: eine überwiegend sachliche und konstruktive Atmosphäre. Für die gute Vorbereitung durch die Kämmerei gab es von allen Fraktionen einhelliges Lob.

Samstag, 07.12.2019, 15:27 Uhr
 
  Foto: Christian Wolff

Dabei hatte die Sitzung mit harscher Kritik vor allem der CDU begonnen, der sich auch Gabi Duhme für die SPD-Fraktion anschloss. CDU-Ratsfrau Barbara Buschkamp hatte beanstandet, dass die Vorlage über den umfänglichen Beteiligungsbericht erst um 15.27 Uhr desselben Tag es im Ratsinformationssystem hochgeladen worden war, so dass niemand Gelegenheit gehabt habe, ihn durchzuarbeiten. Ihrer Forderung, die Beschlussfassung darüber in den Hauptausschuss zu verschieben, schlossen sich die anderen Fraktionen an. In ihre Kritik bezog Barbara Buschkamp auch die noch ausstehenden Protokolle der Finanzausschusssitzungen ein, was der Vorsitzende Ralf Kiowsky (CDU) unterstützte. „Das ärgert mich schon lange“, sagte Kiowsky: Er erwarte, dass ein Protokoll spätestens 14 Tage nach der Sitzung vorliege. Bürgermeister Dr. Alexander Berger sagte an ande rer Stelle, dass der Stellenplan trotz Ausweitung knapp bemessen sei und dass es schon einmal vorkommen könne, dass „ein Protokoll dann später kommt“.

Bei der Beratung des Antrags des Sozialverbands Innosozial auf Bezuschussung der Freiluft-Ausstellung „Mu­seum der Menschheit“ machte Norbert Fleischer für die FDP Bedenken gegen die zusätzliche Ausgabe in Höhe von 15 000 Euro geltend. So sehr er das Projekt auch persönlich begrüße, so fragwürdig sei jedoch der städtische Zuschuss, gäbe es doch sicher noch andere förderwürdige Kulturprojekte.

„Ich sehe keinen Grund, Nein zu sagen“, konterte Gabi Duhme, denn das Projekt verfolge den Ansatz, zu zeigen, wie die Menschen in dieser Stadt zusammenleben. Im Übrigen sei es allein aufgrund der mehrmonatigen Dauer nachhaltig angelegt. Barbara Buschkamp teilte diese Sichtweise, während sich Matthias Bußmann (BMA) und Heinrich Artmann (FWG) die Kritik Fleischers zu eigen machten und sich mehr privates Sponsoring wünschten. Bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung passierte der Antrag den Ausschuss.  

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