Fehler im Computerprogramm
Doppelte Wahlscheine auch in Ahlen

Ahlen -

70 Adressaten dürften es in Ahlen sein, die ihre Wahlbenachrichtigungskarten doppelt erhalten haben, schätzt die Stadt. Schuld sei ein Fehler im Computerprogramm, der sich auch in anderen Kommunen mit doppelter Zustellung zeigte.

Mittwoch, 26.08.2020, 14:56 Uhr aktualisiert: 01.09.2020, 08:55 Uhr
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B Foto: Ulrich Gösmann

Ein Fehler im Computerprogramm, das die Schnittstelle zwischen Online-Briefwahlantrag und Drucker bildet, hat auch in Ahlen in einigen Fällen zur doppelten Versendung von Briefwahlunterlagen geführt.

„Wir wissen seit Montagnachmittag von diesem Problem“, sagt die Leiterin des Wahlamtes der Stadt Ahlen, Silke Fischer . Zwei Empfänger von Wahlunterlagen hatten das Wahlamt darauf aufmerksam gemacht, dass sie zwei identische Wahlscheine erhalten haben. Der Hersteller der Software sei von der kommunalen Datenzentrale „Citeq“, an die die Stadt Ahlen angeschlossen ist, unverzüglich auf den Fehler hingewiesen worden. Auch in weiteren „Citeq“-Kommunen ist das Phänomen aufgetreten, etwa bei der Stadt Münster (wir berichteten).

Darauf haben wir sofort reagiert und den Massendruck der Unterlagen neu organisiert.

Silke Fischer

Für die Gültigkeit der Kommunalwahl habe die Fehlfunktion keine Konsequenzen, versichert Fischer. „Darauf haben wir sofort reagiert und den Massendruck der Unterlagen neu organisiert.“ So werde seit Anfang der Woche nur noch an einem Arbeitsplatz ausgedruckt. „Dadurch fallen etwaige Dopplungen sofort auf und können noch vor Versendung von uns korrigiert werden.“ Auch von den Fällen, in denen doppelte Unterlagen bereits an die Wahlberechtigten verschickt worden seien, gehe keine Gefahr für das Wahlergebnis aus. Betroffene des Programmfehlers, deren Kreis Silke Fischer auf rund 70 schätzt, werden gebeten, sich mit dem Wahlamt in Verbindung zu setzen. „Die doppelten Unterlagen werden dann eingezogen.“ Sollte im Einzelfall widerrechtlich von den doppelten Wahlscheinen Gebrauch gemacht werden, „fällt der Fehler beim Einsortieren der zurückgesandten Wahlbriefe in jedem Fall auf“, betont Fischer. Die abgegebenen Stimmen wären dann ungültig. Die Wahlamtsleiterin fährt fort: „Wenn jemand mit einem der doppelten Wahlscheine im Wahllokal erscheinen sollte, obwohl die Stimmabgabe schon per Briefwahl erfolgt ist, nehmen die Wahlvorstände mit dem Wahlamt Kontakt auf und werden eine zweite Stimmabgabe verhindern.“

Probleme auch bei der Integrationswahl

Post erhalten in diesen Tagen auch einige Personen mit Migrationshintergrund. Aufgrund geänderter Wahlrechtsvorschriften sind alle Personen aus diesem Wählerkreis von Amts wegen in das Wählerverzeichnis zur Integrationsratswahl aufgenommen worden. „Leider sind die Daten durch mehrere Programmwechsel im Laufe der Jahre im Melderegister nicht immer eindeutig hinterlegt worden“, heißt es in dem Schreiben des städtischen Wahlamtes. So seien im Rahmen der automatischen Erstellung des Wählerverzeichnisses einige Personen im Wählerverzeichnis aufgenommen worden, obwohl diese dort nicht zu führen seien. Betroffen hiervon sind neben der Stadt Ahlen weitere „Citeq“-Kommunen. „Soweit die fehlerhafte Datenerzeugung sicher festgestellt werden konnte, werden die Betroffenen derzeit angeschrieben und darauf hingewiesen, dass sie im Wählerverzeichnis gelöscht wurden“, sagt Fischer. Bereits beantragte oder erteilte Wahlscheine seien in diesen Fällen ungültig gesetzt worden.

Nicht ausschließen will die Stadt Ahlen, dass weitere Personen fälschlicherweise in das Wählerverzeichnis aufgenommen worden sind. Da der Fehler dort nicht offensichtlich ist, kann die Löschung von Amts wegen nicht erfolgen. Betroffene, die aus dem Wählerverzeichnis zu streichen sind bzw. doppelte Wahlscheine erhalten haben, werden gebeten, sich im Wahlamt mit Silke Fischer unter der Telefonnummer 5 92 56 in Verbindung zu setzen.

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