Schritte hin zu einem Bebauungsplan
Ein langwieriger Prozess

Drensteinfurt -

Die Stadtverwaltung skizziert die Schritte, die von der Erarbeitung bis zum Beschluss eines Bebauungsplanes notwendig sind.

Freitag, 24.02.2017, 23:02 Uhr

Gerade am geplanten Baugebiet „Kleiststraße/Blumenstraße“ zeigt sich, dass sich das Verfahren, bis endlich gebaut werden kann, auch über Jahre hinziehen kann.
Gerade am geplanten Baugebiet „Kleiststraße/Blumenstraße“ zeigt sich, dass sich das Verfahren, bis endlich gebaut werden kann, auch über Jahre hinziehen kann. Foto: Gunnar A. Pier

Auf Grund der aktuellen Planungsverfahren zu verschiedenen Projekten wie beispielsweise dem Baugebiet „Kleiststraße/Blumenstraße“ möchte die Stadtverwaltung allen Interessierten einmal die einzelnen Schritte darlegen, die von der Erarbeitung bis zum Beschluss eines Bebauungsplanes notwendig werden können.

Wenn erste Ideen in Form von Planungsskizzen im Raum stehen, sieht zu Beginn der Verfahrensablauf bei einer innerstädtischen Fläche – aber auch bei Ortsrandlagen – wie folgt aus: Aufgrund der geringen städtischen Planungskapazitäten steht am Anfang die Einholung von Angeboten bei Planungsbüros.

Steht die Fläche nicht im Eigentum der Stadt und soll auch kein städtisches Vorhaben realisiert werden, ist es unerlässlich, mit den Investoren oder Vorhabenträgern städtebauliche Verträge hinsichtlich der Übernahme der Planungskosten zu schließen. Andernfalls trüge alleine die Stadt das Risiko einer gescheiterten Planung. Parallel dazu kann der sogenannte Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Umwelt (SBUA) sowie im Rat gefasst werden.

Danach erfolgt bei geklärter Kostenübernahme die Auswahl des Planungsbüros. Mit diesem wird der erste Vorentwurf des künftigen Bebauungsplanes erarbeitet. Zusätzlich kann die Erstellung von Lärm-, Verkehrs- und Artenschutzgutachten sowie weiterer Untersuchungen notwendig werden. Als kreisangehörige Gemeinde ohne eigene Baugenehmigungsbehörde legt der Kreis Warendorf diese Kriterien für Drensteinfurt fest. Erste Ergebnisse werden unmittelbar mit den zuständigen Fachbehörden des Kreises und gegebenenfalls der Bezirksregierung Münster abgestimmt. Unter Umständen, wenn die Fläche selbst bereits ein Denkmal ist, die Umgebung unter Denkmalschutz steht oder aber wenn hinreichende Anhaltspunkte vorhanden sind, die eine Denkmaleigenschaft vermuten lassen, ist der städtebauliche Vorentwurf über die Untere Denkmalbehörde, die Teil der Stadtverwaltung ist, mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe als zuständige Fachbehörde der Denkmalpflege zur Stellungnahme und Zustimmung vorzulegen. Spätestens zu diesem Zeitpunkt müssen seitens der Vorhabenträger konkrete Gebäudeplanungen sowie gegebenenfalls Nutzungskonzepte detailliert vorliegen.

Stehen danach der weiteren Planung keine unüberwindbaren Hindernisse wie beispielsweise eine nicht auszugleichende erwartete Lärmbeeinträchtigungen für Anwohner in der Nachbarschaft entgegen, erfolgt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange für die Dauer von vier Wochen. Die dazu benötigten Beschlüsse erfolgen in den planmäßigen Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Umwelt sowie des Rates. Danach kann das Planungsbüro den ersten Entwurf erstellen, der zunächst wiederum mit allen zuständigen Fachbehörden abzustimmen ist.

Im nächsten Schritt erfolgen die Abwägung der Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung und der Entwurfsbeschluss im Bauausschuss mit anschließender Offenlegung für die Dauer von erneut vier Wochen. Wenn es dann gelingt, die Offenlegungsergebnisse erfolgreich abzuwägen, sprich die unterschiedlichen Interessenlagen in einen akzeptablen gegenseitigen Ausgleich zu bringen, kann der Satzungsbeschluss nach Vorberatung im Bauausschuss vom Rat gefasst werden. Nach Eintritt der Rechtskraft können die Eigentümer oder Investoren entsprechend der Planung bauen.

Bei turnusgemäß sechs Sitzungen von Bauausschuss und Rat mit entsprechenden Ladungsfristen geht selbst bei ehrgeiziger Herangehensweise in der Regel ein Jahr für den dargestellten Prozess ins Land. Hinzu kommt gegebenenfalls noch die Zeit, die die externen Gutachter und Planer benötigen, worauf die Stadt nur im Verhandlungswege Einfluss nehmen kann.

Sofern für die Bauleitplanung auch eine entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) notwendig wird, weil dieser die angestrebte Nutzung an der geplanten Stelle noch gar nicht zulässt, sind die gleichen Schritte durchzuführen, was zum Teil aber parallel erfolgen kann.

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