Baugebiet „Mondscheinweg“
„Antrag zur Unzeit“

Drensteinfurt -

Mit einem Antrag zum Baugebiet „Mondscheinweg“ verärgerte SPD-Fraktionsvorsitzender Ingo Stude die übrigen Fraktionen.

Dienstag, 20.06.2017, 23:06 Uhr

Bei der Planung des Baugebietes „Mondscheinweg“ wird ein neuer Weg beschritten.
Bei der Planung des Baugebietes „Mondscheinweg“ wird ein neuer Weg beschritten. Foto: -dje-

Die vier im Rat vertretenen Parteien wollten bei der Realisierung des Baugebietes „Mondscheinweg“ einmal einen anderen Weg gehen. Sie wollten mitbestimmen, wie das Areal bebaut wird, und nicht nur, wie so oft geschehen, bereits fertige Pläne abnicken. Aus diesem Grund wurde ein Arbeitskreis außerhalb der Ausschussarbeit eingerichtet, in dem die Planung abgestimmt werden sollte. Mit dem Ergebnis wollte man dann in den Fachausschuss gehen. Erst dann sollten Details öffentlich diskutiert werden.

An einem Samstag im April setzten sich die Parteivertreter und Verwaltungsmitarbeiter an einen Tisch und zurrten die Grundzüge der Planung fest. Auf der Basis dieses Gespräches wurde die Stadt beauftragt, von einem Planungsbüro einen Vorentwurf erstellen zu lassen. Am 12. Juni wurde ein solcher erster Plan dem Arbeitskreis vorgestellt.

Mit einem Antrag verärgerte SPD-Fraktionsvorsitzender Ingo Stude am Montag nun aber die übrigen Fraktionen. Für das Baugebiet wollte er festgeschrieben wissen, dass ein Drittel der Wohneinheiten für sozialen Wohnungsbau genutzt werden muss. Darüber sollte abgestimmt werden.

Für den Antrag erntete Stude viel Kritik. Aber nicht, weil die übrigen Parteien etwas gegen Sozialwohnungen hätten, sondern wegen der Vorgehensweise. „Das ist ein Antrag zur Unzeit“, sagte Markus Wiewel ( CDU ). „Im Arbeitskreis wird das Baugebiet gerade entwickelt. Warum brauchen wir da ein Parallelverfahren? Sie torpedieren den Arbeitskreis, bevor er überhaupt zu Ergebnissen gekommen ist.“

Am Ende wurde der SPD-Antrag mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt. Die Grünen enthielten sich. Zur Kenntnis genommen wurde der Verwaltungsvorschlag, zunächst einmal im Arbeitskreis weiterzuarbeiten. Sozialer Wohnungsbau solle dabei aber durchaus ein Thema sein. Über Detailfragen soll erst entschieden werden, wenn der Kreis seine Arbeit abgeschlossen hat.

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