Schülerbeförderung auf dem Prüfstand

Stadt denkt über Neuvergabe an nur einen Anbieter nach

Die Schülerbeförderung steht in Drensteinfurt aktuell auf dem Prüfstand. Auslöser war ein Hinweis der Gemeindeprüfungsanstalt, die der Stadt im Verhältnis zu vergleichbaren Kommunen überdurchschnittlich hohe Kosten in diesem Bereich attestiert hatte – und das trotz sinkender Schülerzahlen. Im Haushalt 2019 werden dafür 523 000 Euro bereitgestellt.

Die Überprüfung ist noch nicht abgeschlossen, doch auf Antrag der Grünen gab die Verwaltung einen Zwischenbericht in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur. Drei Handlungsfelder seien ausgemacht worden, um Effizienz und Wirtschaftlichkeit möglicherweise zu steigern, erklärte Fachbereichsleiter Gregor Stiefel .

Zunächst sei ermittelt worden, welche Schüler Anspruch auf Beförderung haben – und ob eben auch Kinder den sogenannten „Freistellungsverkehr“ nutzen, die das eigentlich nicht dürften, weil sie entweder zu nah an der Schule wohnen oder Schulen in anderen Orten besuchen. „Ein paar schwarze Schafe gibt es überall“, berichtete Elke Göller , die das Thema bei der Stadt maßgeblich betreut. An der KvG-Schule wurden 15 und an der Rinkeroder Grundschule zehn Schüler ohne Berechtigung „erwischt“, in Walstedde sowie an der Teamschule keine. Einige Eltern, so berichtete Göller, seien jedoch bereit, für die Beförderung ihrer Kinder zu zahlen. Ob dieser Ansatz weiter verfolgt wird, um zusätzliche Einnahmen zu generieren, will die Verwaltung möglicherweise zur Diskussion stellen. Als Orientierung könnte das andernorts geltende 365-Tage-Ticket dienen. Damit kostet die Nutzung des ÖPNV einen Euro pro Tag. „Das würden wir natürlich auf die Schultage herunterrechnen“, betonte Göller.

Flexibilität erhalten

In einem zweiten Ansatz wurde die Anzahl der täglichen Fahrten auf den Prüfstand gestellt. Die Idee war, die Stundenpläne besser aufeinander abzustimmen, damit Fahrten wegfallen oder kleinere Fahrzeuge eingesetzt werden können. Seitens der Schulen sei der Verwaltung allerdings signalisiert worden, dass man sich an dieser Stelle die Flexibilität erhalten wolle, führte Stiefel aus: „Großes Einsparpotenzial sehe ich da nicht.“

Als dritten Punkt möchte die Stadt die mit zwei Beförderungsunternehmen bestehenden Verträge genauer unter die Lupe nehmen. Denn bei der laufenden Bestandserhebung sei aufgefallen, dass die Zusammenarbeit mit einer der Firmen „nicht zur Zufriedenheit der Verwaltung“ verlaufe, erklärte Stiefel. Deswegen sei die Überprüfung auch noch nicht ganz abgeschlossen, da immer noch einige notwendige Daten fehlten. Die Stadt überlegt sogar, Verträge zu kündigen und die Schülerbeförderung – teilweise oder komplett – neu auszuschreiben und möglichst in eine Hand zu geben. „Vergaberechtlich ist das aber nicht ganz einfach“, machte der Amtsleiter klar. Die (Pauschal-)Verträge seien zudem teils intransparent und so alt, „dass man sie kaum noch findet“. Eine Kündigung wäre bis Ende Januar nötig, um die Schülerbeförderung ab 2020/2021 neu zu regeln. Die Neuvergabe könnte, einem vorliegenden Übernahmeangebot zufolge, jährliche Einsparungen von rund 30 000 Euro bedeuten.