Wie sich die Corona-Krise auf den städtischen Haushalt auswirkt
Keine gravierenden Probleme

Drensteinfurt -

Die Corona-Pandemie hat weitreichenden Folgen für Wirtschaft – und damit auch für die Finanzlage der Städte. In Drensteinfurt allerdings macht sich die Krise aktuell noch nicht so massiv bemerkbar wie in manch anderen Gemeinden.

Montag, 18.05.2020, 22:21 Uhr aktualisiert: 19.05.2020, 19:22 Uhr
Wie viel Geld am Ende des Jahres im Stadtsäckel fehlen wird, kann der Kämmerer noch nicht mit Bestimmtheit sagen.
Wie viel Geld am Ende des Jahres im Stadtsäckel fehlen wird, kann der Kämmerer noch nicht mit Bestimmtheit sagen. Foto: Dietmar Jeschke

Geschlossene Geschäfte, stornierte Aufträge, viele Menschen in Kurzarbeit: Auf wegbrechende Einnahmen bei der Gewerbe- und bei der Einkommensteuer müssen sich die Städte und Gemeinden im Zuge der Corona-Pandemie einstellen. Die Spitzenverbände fordern lautstark Rettungsschirme für klamme Kommunen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ( SPD ) hatte einen solchen Ende vergangener Woche in Aussicht gestellt. In Drensteinfurt allerdings macht sich die Krise – zumindest auf dem Papier – aktuell noch nicht so massiv bemerkbar.

„An den Zahlen lässt sich kein gravierendes Problem ablesen“, gab Kämmerer Ingo Herbst im Haupt- und Finanzausschuss bekannt. Er betonte aber zugleich, dass es sich bloß um eine Momentaufnahme handele. Wie in vielen Lebensbereichen lässt sich derzeit auch in der Stadtverwaltung nicht mit allzu großer Verlässlichkeit in die Zukunft blicken.

Einkommensteuer: Dieser Gemeindeanteil stellt mit einer veranschlagten Höhe von 9,8 Millionen Euro die größte Einnahmeposition der Stadt dar. Für das erste Quartal habe man bereits 2,55 Millionen Euro erhalten. Nach einer Schätzung der Stadt Jena, die in der Fachzeitschrift „Der Neue Kämmerer“ veröffentlicht worden ist, sei bis zum Jahresende von einem Einnahmerückgang von zehn bis 20 Prozent auszugehen, berichtete Herbst. Gleiches gelte für den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer, der im Haushalt 2020 mit 614 000 Euro veranschlagt ist.

Gewerbesteuer: Da habe Drensteinfurt den großen Vorteil, nicht von einem großen Gewerbesteuerzahler abhängig zu sein, wie es beispielsweise in Sendenhorst bei Veka der Fall sei, erklärte Ingo Herbst. Betriebe könnten derzeit entweder einen Antrag auf Reduzierung der Vorauszahlungen oder auf zinslose Stundung der fälligen Steuern stellen. Laut Finanzamt werde der veranschlagte Ansatz in Höhe von 4,15 Millionen Euro aktuell erreicht. Eine endgültige Prognose sei schwierig.

Erlbad: Im Haushalt 2020 sind für das Freibad Einnahmen aus Eintrittsgeldern in Höhe von 105 000 Euro eingeplant. „Derzeit ist nicht abschätzbar, wann und unter welchen Umständen die Freibadsaison in diesem Jahr eröffnet werden kann. Fest steht hingegen, dass diese Einnahmeerwartung auf keinen Fall erfüllt werden kann“, so der Kämmerer. Auf der anderen Seite werden aber Aufwendungen, etwa für Energiekosten, deutlich geringer ausfallen.

Baumaßnahmen: Auf die Bautätigkeit in der Wersestadt wirkt sich die Pandemie augenscheinlich nicht groß aus. „Wir versuchen im Moment, gerade auch die örtlichen Firmen einzubinden“, so Bürgermeister Carsten Grawunder. Manche Projekte verzögerten sich, weil Besprechungen in den zurückliegenden Wochen teilweise nicht wie geplant hätten stattfinden können, ergänzte Bauamtsleiter Christoph Britten. Darunter fallen zum Beispiel die Sanierung des Göttendorfer Weges und die Erstellung eines Straßenkatasters. Aber grundsätzlich werden etwa Maßnahmen wie der Kita-Neubau in Walstedde und die Erweiterung der OGS in Drensteinfurt wie geplant durchgeführt.

Baugebiete: Mit Mehreinnahmen kann die Stadt in diesem Bereich rechnen. Im Baugebiet „Kerkpatt“ waren für 2020 und 2021 jeweils sieben Verkäufe eingeplant. Voraussichtlich werden aber bereits in diesem Jahr alle 17 Grundstücke verkauft. Dies führt zu Mehreinnahmen in Höhe von rund 600 000 Euro. Im Baugebiet „Mondscheinweg“ werden statt der veranschlagten 33 Grundstücke in diesem Jahr voraussichtlich 48 Grundstücke veräußert. Das bedeutet 800 000 Euro mehr im Stadtsäckel als gedacht.

Mehraufwendungen: Für die Umsetzung der im Rahmen der Corona-Pandemie angeordneten Schutzmaßnahmen wurden bereits rund 10 000 Euro für Schutzausrüstung, Desinfektionsmittel und ähnliches verausgabt. Die Stadt halte dies akribisch nach, so der Bürgermeister, schon im eigenen Interesse – um nachvollziehen zu können, was der Lockdown die Stadt am Ende gekostet haben wird.

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