Erhöhung der Bahnsteige
Förder-Wirrwarr geht weiter

Drensteinfurt -

Seit Jahren gefordert, diskutiert und geplant, lässt die lang ersehnte Erhöhung der Bahnsteige noch immer auf sich warten. Die Planungskosten sind gestiegen, und auch die Zuständigkeiten haben sich geändert. Im Rat berichtete der Bürgermeister über den Stand der Dinge.

Donnerstag, 21.05.2020, 06:15 Uhr aktualisiert: 21.05.2020, 06:20 Uhr
Die Erhöhung der Bahnsteige ist nach wie vor nicht in Sicht. Im Rat schilderte die Verwaltung den Stand im komplizierten Verfahren um die Förderung der Planungskosten, die sich im Übrigen mehr als verdoppelt haben.
Die Erhöhung der Bahnsteige ist nach wie vor nicht in Sicht. Im Rat schilderte die Verwaltung den Stand im komplizierten Verfahren um die Förderung der Planungskosten, die sich im Übrigen mehr als verdoppelt haben. Foto: Dietmar Jeschke

Es hat mittlerweile etwas von einer „unendlichen Geschichte“: Seit Jahren gefordert, diskutiert und (vor-)geplant, lässt die lang ersehnte Erhöhung der Bahnsteige, die Rollstuhlfahrern, Gehbehinderten und Familien mit Kinderwagen den Zugang zu den mittlerweile deutlich höheren Zügen an den drei Drensteinfurter Bahnhöfen erleichtern soll, noch immer auf sich warten. Grund für die CDU-Mitglieder Heinz Töns, Martin Zinselmeier und Martin Welscheit, in der jüngsten Sitzung des Rates nach dem Stand der Dinge zu fragen.

„Das Projekt zur Bahnsteigerhöhung betrifft zwei Teilbereiche: die Förderung der Planungsleistung seitens der Zweckverbände und die eigentliche Erarbeitung der Planung in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn “, teilte Bürgermeister Carsten Grawunder mit. Für die Planung zur Erhöhung der Bahnsteige in Drensteinfurt, Rinkerode und Mersch habe die Stadt bereits Anfang 2017 einen Bescheid über eine 80-prozentige Förderung durch den Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Münsterland (ZVM) erhalten. „Dieser Förderbescheid wurde im März 2018 erhöht, da sich die voraussichtlichen Planungskosten von rund 170.000 Euro auf 292.000 Euro erhöht haben“, so der Bürgermeister. „Für eine weitere Erhöhung der voraussichtlichen Planungskosten in 2019 auf etwa 420.000 Euro gibt es nur die mündliche Zusage zur Übernahme der Förderung durch den ZVM. Aufgrund von bis heute nicht absehbaren weiteren Erhöhungen der Kosten, zu deren Klärung nur die Deutsche Bahn beitragen kann, wurde keine erneute Korrektur des Förderbescheids vorgenommen.“

Zuständigkeit hat gewechselt

Der Bewilligungszeitraum ist inzwischen abgelaufen. Eine Verlängerung sei nicht möglich gewesen, da innerhalb der Zweckverbände die Zuständigkeit zum 1. Januar vom ZVM zum Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) übergegangen ist. „Im Zuge dieses Übergangs war zunächst unklar, ob und inwieweit es möglich sei, die der Stadt bewilligten Mittel auf den NWL zu übertragen“, erklärte Carsten Grawunder. „Die Stadt wurde aufgefordert, die verbleibenden Mittel beim ZVM abzurufen und Anfang 2020 als nichtverausgabte Mittel dem NWL als dann zuständiger Stelle zurückzuzahlen.“ Die Verwaltung habe derweil immer wieder beim NWL angefragt, wie und wohin das Geld denn nun zurückzuzahlen sei. „Diese Frage ist bis heute leider ungeklärt“, so Grawunder. „Außerdem versucht die Verwaltung, den Sachverhalt der Förderung mit dem NWL zu klären und die mündlich erteilte Förderzusage zu aktualisieren. Aktuell gibt es noch keine schriftliche Förderzusage seitens des NWL.“

Die mündliche Zusage sei jedoch am Montag im Rahmen einer Telefonkonferenz bekräftigt worden. „Der NWL berichtete außerdem, dass die Förderung selbst aktuell überarbeitet würde und man auf entsprechende Beschlüsse in den Gremien warte, die aber aufgrund von Corona erst für August erwartet würden. Der NWL wird hinsichtlich der Förderung danach auf die Stadt zukommen“, so der Verwaltungschef.

Schnittstelle zwischen Stadt und Bahn

Was den Stand der Planung selbst anbelangt, so hätten Deutsche Bahn und ZVM seinerzeit vorgeschlagen, das Büro „ibl“, dessen Gründer lange bei der Bahn tätig waren, zur Unterstützung und als Schnittstelle zwischen der Stadt und der Bahn einzusetzen, damit die Drensteinfurter Bahnhöfe in die Projektierung beim Eisenbahnbundesamt aufgenommen werden können, um die Ausbauplanungen dann gemeinsam mit der Deutschen Bahn fortzusetzen. „Es wurde vereinbart, dass der NWL hierbei die Kommunikation übernimmt“, so die Stadt. Der Zweckverband habe die Deutsche Bahn und das Büro „ibl“ im Juli 2019 aufgefordert, Kontakt zur Stadt aufzunehmen. Das sei jedoch trotz mehrfacher Gespräche zwischen Zweckverband und Stadt nicht geschehen.

„Im Februar und April dieses Jahres habe ich selbst erneut den nun bekannten Ansprechpartner bei der Deutschen Bahn angeschrieben, woraus nun heute ein Termin zur gemeinsamen Telefonkonferenz mit der Deutschen Bahn und dem NWL resultierte“, schilderte der Bürgermeister. „In der Telefonkonferenz wurde seitens der Deutschen Bahn nun ein Ansprechpartner benannt, der die Stadt bei der Erarbeitung der Leistungsphasen eins und zwei unterstützen wird. Außerdem kündigte die Deutsche Bahn eine zweite Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen an, bei der zumindest der Bahnhof Drensteinfurt ab Ende 2020 berücksichtigt werden könnte und dann in der Priorität hinsichtlich der Planung und Umsetzung weit nach oben rutschen würde.“

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