Kommunalwahl unter Corona-Bedingungen
Auf mehr Briefwähler eingestellt

Drensteinfurt -

In diesem Jahr ist alles ein bisschen anders. Das wird auch auf die Kommunalwahl am 13. September zutreffen – die trotz Corona-Pandemie wie geplant stattfinden soll. Um die Wähler wie auch die Wahlhelfer bestmöglich zu schützen, arbeitet die Stadtverwaltung bereits seit einigen Wochen an entsprechenden Hygienekonzepten für die einzelnen Wahllokale.

Mittwoch, 29.07.2020, 08:44 Uhr aktualisiert: 04.08.2020, 15:17 Uhr
Jan Schwering, Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters, und Alessa Dohm vom Wahlamt erläutern, wie die Kommunalwahl im September unter Corona-Bedingungen ablaufen wird. Sie erwarten ein erhöhtes Briefwahlaufkommen.
Jan Schwering, Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters, und Alessa Dohm vom Wahlamt erläutern, wie die Kommunalwahl im September unter Corona-Bedingungen ablaufen wird. Sie erwarten ein erhöhtes Briefwahlaufkommen. Foto: dpa

„Zunächst hat sich ja die Frage gestellt, ob der Termin überhaupt zu halten ist, ob er verschoben werden muss oder ob es nur eine Briefwahl geben soll“, erklärt Jan Schwering , Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters, im Gespräch mit unserer Zeitung. Das Land NRW hatte dann eine Fristverlängerung zur Einreichung der Wahlvorschläge gewährt, der Verfassungsgerichtshof hatte die Durchführung als gerechtfertigt bewertet. Es darf also abgestimmt werden.

„Und das läuft eigentlich genauso ab wie sonst auch. Nur die Hygiene- und Abstandsregeln haben wir dieses Mal deutlich mehr im Fokus“, sagt Alessa Dohm vom Wahlamt der Stadt. Alle üblichen Wahllokale können genutzt werden. Lediglich für das Malteserstift, das für die Stimmabgabe sonst vom Beweglichen Wahlvorstand aufgesucht wird, verweist Dohm auf die Vorgaben des Landes, keine Altenheime und Kindergärten einzubeziehen. „Da sind wir noch im Gespräch. Wahrscheinlich werden wir es dort per Briefwahl ablaufen lassen.“

In allen Wahllokalen wird da, wo es möglich ist, ein Einbahnstraßensystem mit unterschiedlichen Ein- und Ausgängen gelten. Die Wahlhelfer werden den Einlass regeln und so im Blick haben, dass sich nicht zu viele Menschen gleichzeitig in den Räumen aufhalten. Für die Wähler gilt die Maskenpflicht. Einwegmasken werden bei Bedarf von der Stadt ausgegeben. Die Wahlhelfer – im Einsatz sind vier Personen pro Schicht – werden hinter einer Spuckschutzwand sitzen, so dass sie die Masken zwischendurch auch ablegen dürfen. An den Eingängen werden Desinfektionsmittelspender aufgestellt. Wer möchte, darf einen eigenen Stift mitbringen, um sein Kreuzchen zu machen. In allen Wahllokalen ist im Laufe des Tages eine Zwischenreinigung der Oberflächen geplant, für die die Wahllokale aber nicht geschlossen werden. „Das passiert im laufenden Betrieb“, so Schwering.

Die Kapazitäten hochgefahren

Mehr Zulauf erwarten sich die beiden Verwaltungsmitarbeiter in diesem Jahr bei der Briefwahl. „Da haben wir die Kapazitäten, was Personal und Unterlagen anbelangt, hochgefahren. Wir rechnen mit dem doppelten Aufkommen“, berichtet Alessa Dohm. Das Briefwahlbüro im Rathaus soll voraussichtlich ab dem 17. August öffnen – und dann mit zwei Mitarbeitern besetzt sein. Im Backoffice werden weitere Kräfte unterstützen. Die Briefwahl-Unterlagen können online beantragt und zugeschickt, im Rathaus abgeholt oder direkt dort ausgefüllt werden.

Zwar haben sich schon einige Personen gemeldet, die am 13. September als Wahlhelfer im Einsatz sein möchten. „Es fehlen aber noch etwa 40 bis 50 Leute“, weiß Dohm. Wer Interesse an der Mitarbeit hat, kann sich im Bürgerbüro, Tel. 0 25 08 / 99 50, per E-Mail unter wahlen@drensteinfurt.de melden oder das auf der Homepage hinterlegte Formular ausfüllen. Personen, die älter als 60 Jahre sind und zur Corona-Risikogruppe zählen, werden von der Stadt nicht aktiv einberufen, dürfen auf freiwilliger Basis aber natürlich ebenfalls mitwirken.

Und was ist mit der „Wahlparty“, bei der nach Schließung der Wahllokale sonst zahlreiche Parteimitglieder und -freunde zusammenkamen, um ihre Ergebnisse zu feiern oder zu beklagen? „Da müssen wir noch ein bisschen abwarten. Wir würden in dieser Hinsicht gerne etwas anbieten und haben auch schon einen Plan“, sagt Jan Schwering. Aber es ist wie bei so vielen Plänen in diesen Zeiten: Corona bestimmt, was an diesem September-Sonntag möglich sein wird – und was nicht.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7511979?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F93%2F106%2F127%2F
Nachrichten-Ticker