Stadt stellt Haushaltsplanentwurf vor
Millionen für Bildung und IT

Drensteinfurt -

In der letzten Sitzung des Jahres brachte Bürgermeister Carsten Grawunder am Montagabend den Haushaltsplanentwurf für 2021 ein. Das Zahlenwerk sieht neben millionenschweren Investitionen in den Bereichen Bildung und IT-Ausstattung auch Kreditaufnahmen in Höhe von 6,2 Millionen Euro vor.

Montag, 07.12.2020, 23:48 Uhr aktualisiert: 07.12.2020, 23:50 Uhr
Im auf Abstand geführten Gespräch in der Verwaltung stellten Bürgermeister Carsten Grawunder (re.) und Kämmerer Ingo Herbst den Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr vor. Er ist vor allem durch erhebliche Investitionen geprägt.
Im auf Abstand geführten Gespräch in der Verwaltung stellten Bürgermeister Carsten Grawunder (re.) und Kämmerer Ingo Herbst den Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr vor. Er ist vor allem durch erhebliche Investitionen geprägt. Foto: Dietmar Jeschke

Einen millionenschweren Verlust in einem schlechten Jahr einfach mal aus der Bilanz verschwinden lassen? Das dürfte sich bereits so manches Unternehmen gewünscht haben. Es ist ein „buchhalterischer Kunstgriff“, den die Stadt bei der Aufstellung des Haushaltsplanes für das kommende Jahr nun vollzogen hat. Denn anstatt die stattliche Summe von 1,96 Millionen Euro, die die Corona-Krise durch Mindereinnahmen und zusätzliche Aufwendungen voraussichtlich kosten wird, als „Minus“ zu verbuchen, wird der Betrag bei der Finanzplanung einfach nicht berücksichtigt. Mit dem positiven Effekt, dass das Haushaltsjahr 2021 – sollte alles planmäßig laufen – mit einem Plus von 938 000 Euro in der Ergebnisrechnung enden wird.

Ende gut, alles gut? Nicht ganz, denn spätestens 2025, so sieht es die Corona-Sonderregelung für die Kommunen vor, muss entschieden werden, wie der Fehlbetrag von knapp zwei Millionen Euro ausgeglichen wird.

Apropos Millionen: Die will die Stadt auch im kommenden Jahr investieren, wie Bürgermeister Carsten Grawunder und Kämmerer Ingo Herbst bei der Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs in der gestrigen, stattliche 26 Tagesordnungspunkte zählenden Sitzung des Rates berichteten. Allein mit 2,7 Millionen Euro wird die neue Kita „Hoppeditz“ in Walstedde zu Buche schlagen. Für die Fertigstellung der OGS-Erweiterung an der Drensteinfurter Grundschule sind 380 000 Euro eingeplant. Um die Planungen für den Neu- und Umbau der Rinkeroder Grundschule voranzutreiben, sieht der Haushaltsplan Mittel von 1,5 Millionen Euro vor. Für die Planungen zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Rinkerode stehen 200 000 Euro bereit. Noch einmal 800 000 sind es für 2022 und weitere 700 000 Euro für 2023. Ob diese Mittel planmäßig abgerufen werden können, steht nach wie vor in den Sternen. Denn ein passendes Grundstück für die neue Feuerwache wurde immer noch nicht gefunden.

474 000 Euro sollen in das Walstedder Gerätehaus investiert werden, wobei der Großteil aus Fördermitteln stammen soll. Und nachdem es in den vergangenen Jahren mächtig ruhig um das Thema „Teilneubau des Rathauses“ geworden war, stehen im Haushaltsplanentwurf für 2021 erste Mittel in Höhe von 750 000 Euro bereit. „Wir wollen auf jeden Fall mit dem Architektenwettbewerb beginnen“, erklärte Carsten Grawunder.

Und dann ist da ja noch das nun seit Jahren geplante Baugebiet Mondscheinweg, dessen Erschließung nun tatsächlich im Frühjahr beginnen soll. Dafür investiert die Stadt im ersten Teilabschnitt 1,55 Millionen Euro – die aber wohl rasch wieder zurückfließen dürften. Denn die 48 Grundstücke, die die Stadt im Rahmen des kommunalen Bodenmanagements verkaufen wird, sind bereits fünffach überzeichnet. Im Klartext: Es gibt rund 250 konkrete Bewerber.

Mächtig investieren will die Verwaltung zudem in die städtische IT-Ausstattung. Allein für neue Hardware stehen im Planentwurf 165 000 Euro bereit, plus jeweils 88 000 Euro für die beiden Folgejahre. Zudem soll 2021 für 83 000 Euro neue Software angeschafft werden. Weitere 620 000 Euro sind für die IT-Ausstattung der Schulen vorgesehen – vor allem die Grundschulen in Drensteinfurt und Rinkerode haben diesbezüglich bekanntlich erheblichen Nachholbedarf. 2022 und 2023 sollen dann nochmals jeweils 182 000 in die Informationstechnik der Bildungseinrichtungen fließen.

Geringfügig aufstocken will die Verwaltung zudem ihr Personal. „Wir sind eine wachsende Stadt“, erklärte Bürgermeister Grawunder. Und so soll im Bauhof eine zusätzlich Gärtnerstelle geschaffen werden. Eine halbe weitere Stelle ist für das Erlbad geplant. Und die Verwaltung selbst möchte künftig mindestens einem erfolgreichen Auszubildenden einen zumindest einjährigen Arbeitsvertrag bieten. Kosten werden die zusätzlichen Stellen rund 127 000 Euro.

Was die geplanten Investitionen betrifft, so werden diese zu einem nicht unerheblichen Teil aus Krediten finanziert. Nachdem man 2020 noch ohne neue Schulden ausgekommen war, sollen im kommenden Jahr Darlehen in Höhe von rund 6,2 Millionen Euro aufgenommen werden.

Was den Blick in die Zukunft betrifft, so sehen Grawunder und Herbst den Jahren 2022 und 2023 mit einigen Sorgenfalten entgegen. „Ich bin zwar hier der Haus-Pessimist. Aber die Planungen sind wirklich gruselig“, schildert Kämmerer Ingo Herbst. Derzeit geht der Finanzexperte für die beiden Folgejahre von Defiziten von jeweils rund drei Millionen Euro aus. Ein wenig „Licht am Horizont“, so Herbst, gebe es wohl erst wieder im Jahr 2024. Dann nämlich soll auch die Vermarktung der Grundstücke im zweiten Bauabschnitt des Mondscheinweges beginnen.

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