Reduzierte Ausschussgrößen

Fraktionen schließen sich SPD-Vorstoß an

Viele E-Mails sind am Wochenende zwischen den Fraktionsvorsitzenden hin und her gegangen. Auslöser war der Vorstoß seitens der SPD , nur mit halber Stärke an den bevorstehenden Ausschusssitzungen teilnehmen zu wollen und der damit verbundene Aufruf an CDU , Grüne und FDP, diesem Beispiel zu folgen.

„Wir haben das geklärt“, berichtet nun Markus Wiewel im Gespräch mit dieser Zeitung. Innerhalb seiner CDU-Fraktion sei man sich schnell einig gewesen, sich dem Vorschlag der verringerten Quote anzuschließen. Um den Mehrheitsverhältnissen dennoch gerecht zu werden, mussten auch Grüne und FDP zustimmen. Das sei geschehen, sagt Wiewel, so dass alle vier Fraktionen zumindest an den größeren Ausschüssen (Bauausschuss am Montagabend, Sozialausschuss am Dienstag sowie Schulausschuss am Donnerstag) nur mit halber Stärke teilnehmen werden.

Wie es sich in den kleineren Ausschüssen (Haupt- und Finanzausschuss am 8. März und Betriebsausschuss am 9. März) verhalten soll, habe man den kleineren Fraktionen zur Entscheidung überlassen, erläutert Wiewel. Denn würde man etwa den sonst mit 13 Mitgliedern besetzten HFA halbieren, käme man auf sieben Stimmberechtigte. Davon dürfte die CDU mit ihrer absoluten Mehrheit vier Sitze beanspruchen, die anderen drei Fraktionen müssten sich die restlichen drei Stimmen „aufteilen“. „Den Proporz könnten die kleineren Parteien dann nicht mehr abbilden. Es wäre also unfair, da von unserer Seite auf einer reduzierten Ausschussgröße zu bestehen“, findet der CDU-Fraktionsvorsitzende. Eine Entscheidung steht an dieser Stelle also noch aus.

Im Vorfeld der Sitzungsperiode hatte Bürgermeister Carsten Grawunder eben dieses Vorgehen vorgeschlagen, um das Corona-Infektionsrisiko zu reduzieren. Angesichts geringer Fallzahlen hatten CDU und Grüne die Idee Anfang Februar noch abgelehnt.