Bürgermeisterkandidat Dr. Wilfried Hamann weist auf Versäumnisse hin
SPD will frischen Wind ins Rathaus bringen

Everswinkel -

Bürgermeisterkandidat Dr. Wilfried Hamann zeigt Versäumnisse auf und fragt, warum nichts passiert. „Besonders ärgerlich ist die immer noch fehlende Umsetzung zur Ergänzung eines fehlenden Radwegstückes an der Kreuzung Wiemstraße/Landjugendpättken in Alverskirchen.“

Mittwoch, 12.08.2020, 08:35 Uhr aktualisiert: 12.08.2020, 15:42 Uhr
Der fehlende Radweg an der Wiemstraße ist dem SPD-Bürgermeisterkandidaten Dr. Wilfried Hamann ein Dorn im Auge.
Der fehlende Radweg an der Wiemstraße ist dem SPD-Bürgermeisterkandidaten Dr. Wilfried Hamann ein Dorn im Auge. Foto: Wilfried Hamann

„Zum Abschluss der jetzigen Wahlperiode tagen nochmals Ausschüsse und der Rat. Die SPD-Fraktion stellt nochmals zwei Anträge und erwartet zu früheren Anträgen und Beschlüssen Sachstandsberichte“, berichtet der SPD-Bürgermeisterkandidat Dr. Wilfried Hamann . „Immer wieder fragen uns Bürgerinnen und Bürger: Warum geschieht so gut wie nichts, obwohl es doch beschlossen wurde? Genau da setzen unsere Anfragen an“, führt Hamann weiter aus.

„Besonders ärgerlich ist die immer noch fehlende Umsetzung zur Ergänzung eines fehlenden Radwegstückes an der Kreuzung Wiemstraße/Landjugendpättken in Alverskirchen. Bereits am 22. Juni 2016 wurde von allen Fraktionen einstimmig, einem Antrag der SPD folgend beschlossen, diese Gefahrenstelle zu beseitigen. Bis heute, also vier Jahre später, wurde dieser Beschluss nicht umgesetzt“, stellt Hamann enttäuscht und verwundert fest. „Was wurde aus dem ebenfalls einstimmig gefassten Ratsbeschluss vom 12. November 2019 vermehrt Bäume auf gemeindlichen Flächen zu pflanzen? Auch dieser Antrag kam von der SPD-Fraktion und war der Ver-such, eine konkrete Maßnahme zum Klimaschutz in Everswinkel/Alverskirchen umzusetzen.

Der Antrag zum Klimanotstand wurde als Symbolpolitik von CDU und FDP abgelehnt wurde. Der nachfolgende konkrete Antrag der SPD zur Anpflanzung weiterer Bäume wurde dagegen angenommen“, beschreibt Hamann die zweite Anfrage. „Was wird aus dem Beschluss der Haushaltsberatungen erste Maßnahmen des Gemeindeentwicklungskonzeptes schon 2020 umzusetzen? Gerade durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie benötigt die lokale Wirtschaft dringend Aufträge, damit sie über-leben kann“, Hamann erwartete eine konkrete Antwort.

„Was wird aus der Probephase für einen preiswerten Busverkehr zwischen den Ortsteilen? Da die Nutzung der Buslinien ebenfalls durch die Corona-Folgen drastisch zurückgegangen ist, stellt sich die Frage, ob es jetzt Sinn macht eine Probephase durchzuführen, in der getestet werden soll, ob dann mehr Fahrgäste die Busverbindung zwischen den Ortsteilen nutzen. Was ist nun geplant?“, möchte die SPD wissen.

„Natürlich stellt die SPD auch Fragen zur Situation der Betriebsleiterwohnungen Am Haus Langen. Wer hat 2002 bei der Grundstücksteilung das gemeindliche Einverständnis erteilt? In welchen Ausschüssen wurde diese Teilung behandelt? Wie war das Ergebnis der Abstimmungen? Gibt es für die betroffenen Grundstücke An Haus Langen kein Vorkaufsrecht durch die Gemeinde? Wie konnte es zum Verkauf an einen Eigentümer kommen, der nicht betriebsbezogen dort wohnen würde? Lag der Kauf-vertrag der Gemeinde vor? Falls dies der Fall war, wieso kam es nicht zu einer Ablehnung des Kaufvertrages?“, listet Hamann den Fragenkatalog auf.

„Weitere Fragen hat die SPD gestellt zum nicht barrierefreien Zugang zum Magnusplatz von der Warendorfer Straße und zur Überprüfung der Parksituation auf dem Aldi-Parkplatz während Sportveranstaltungen. Die SPD stellt den Antrag endlich dafür zu sorgen, das alle Sprechenden während der Sitzungen auch auf allen Plätzen zu verstehen sind. Mitbestimmung und Mitarbeit kann nur gelingen, wenn die Technik funktioniert und ein eindeutiges Verstehen ermöglicht. So können aber weder Diskussion noch Kontrolle durch die Rats- und Ausschussmitglieder sinnvoll erfolgen“, beschreibt Hamann seine Eindrücke in Zeiten von Corona. „Alle Fakten zusammen lassen den Schluss zu, dass frischer Wind im Rathaus notwendig ist“, so der Bürgermeisterkandidat.

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