Haushaltsbewirtschaftungssperre
Wegen Corona: Oelde drosselt Geldhahn

Oelde -

Corona wird richtig teuer. Die Stadt Oelde zieht erste Konsequenzen.

Montag, 23.03.2020, 17:50 Uhr aktualisiert: 24.03.2020, 11:46 Uhr
Haushaltsbewirtschaftungssperre: Wegen Corona: Oelde drosselt Geldhahn
Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbi

Die aktuelle Ausnahmesituation wegen der Coronakrise lässt nicht nur das öffentliche Leben nahezu zum Erliegen kommen. Die Stadt Oelde erwartet daher in diesem Jahr erhebliche Einnahmeausfälle und hat eine zeitlich befristete Haushaltsbewirtschaftungssperre bis zum 19. April erlassen.

„Natürlich gilt unser aller Augenmerk vorrangig dem Schutz von Gesundheit und Leben der Oelder Bürger. Hieran arbeiten alle Beschäftigen des Rathauses mit Hochdruck. Dabei dürfen wir aber die Funktionsfähigkeit der Stadtverwaltung nicht aus dem Blick verlieren. Der kommunale Haushalt droht durch die Corona-Krise in eine noch nicht näher bezifferbare Schieflage zu geraten. Hier mussten wir heute handeln“, erläutert Bürgermeister Karl-Friedrich Knop.

Ab sofort sollen nur noch Maßnahmen umgesetzt werden, die unabweisbar sind oder zu deren Erfüllung die Stadt Oelde gesetzlich oder vertraglich verpflichtet ist. Auch Verkehrssicherungsmaßnahmen sind weiterhin möglich.

Fortgeführt werden dürfen bereits begonnene Investitionen, insbesondere Baumaßnahmen an den Schulen und Beschaffungen, soweit im Haushaltsplan ausreichend Mittel veranschlagt sind. Neue Projekte dürfen in der Regel nicht mehr begonnen werden.

„Nicht alles, was im Haushalt 2020 und für die Folgejahre vorgesehen ist, wird auch finanzierbar und umsetzbar sein“, teilt Stadtkämmerer Michael Jathe mit.

Eine umfassende Haushaltssperre oder ein Nachtragshaushalt wären Instrumente, den Umgang mit Haushaltsmitteln noch restriktiver zu gestalten.

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