Strafprozess
Verurteilung wegen Volksverhetzung

Ostbevern -

Ein 56-jähriger Ostbeverner ist vom Amtsgericht Warendorf wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Er hatte im Internet menschenverachtende Bemerkungen veröffentlicht.

Donnerstag, 25.02.2016, 17:02 Uhr

Strafprozess : Verurteilung wegen Volksverhetzung
Foto: dpa

Der Volksverhetzung macht sich straffällig, wer eine nationale, religiöse oder ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, Teile der Bevölkerung oder Einzelne wegen Zugehörigkeit zu diesen Kreisen zu Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert.

Diesen Strafbestand erfüllte dem Urteil nach ein 54-jähriger Mann aus Ostbevern, als er im Internet in einer Gruppe namens „Freunde für Deutschland“ menschenverachtende Bemerkungen veröffentlichte. Bereits bei der Anhörung zu der Anzeige durch die Polizei hatte der Mann seine Tat bereut und sich eindeutig von ihr distanziert.

In der Hauptverhandlung beim Amtsgericht Warendorf bekräftigte er seine Distanzierung und erklärte, sein entsprechenden Account mit den verächtlichen Aussagen gelöscht zu haben. „Ich war total ausgerastet. Mir tut alles unendlich leid, dieses Vergehen wird bei mir definitiv nicht noch einmal vorkommen“, erklärte der sich erstmalig vor Gericht zu verantwortende Angeklagte glaubwürdig.

Aufgrund des Schuldeingeständnisses, der Reue und der bisherigen Unbescholtenheit des Angeklagten kam dieser an einer Freiheitsstrafe vorbei. Er wurde, entsprechend dem Antrag der Staatsanwaltschaft, zu einer empfindlichen Geldstrafe verurteilt, die das Gericht auf 3150 Euro festlegte, zahlbar in monatlichen Raten von je 250 Euro.

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