Zuweisung
Ostbevern erhält über 3,76 Millionen Euro

Ostbevern -

Im Rahmen der Gemeindefinanzierung 2020 kann sich Ostbevern über Zuweisungen in Höhe von 3 762 716,03 Euro freuen.

Mittwoch, 06.11.2019, 15:40 Uhr
Ostbevern bekommt Geldzuweisungen aus Gemeindefinanzierung 2020.
Ostbevern bekommt Geldzuweisungen aus Gemeindefinanzierung 2020. Foto: dpa

Der Entwurf zur Gemeindefinanzierung für das Jahr 2020 steht fest: Die Kommunen sollen 12,8 Milliarden Euro und damit rund 438 Millionen Euro nochmals mehr als in 2019 erhalten. Die Gemeinde Ostbevern bekommt demnach Gesamtzuweisungen in Höhe von 3 762 716,03 Euro.

Den größten Anteil an der Summe haben die Schlüsselzuweisungen, die die Bevergemeinde erhält. Diese betrage für das Jahr 2020 2 066 984 Euro. Des Weiteren erhält die Gemeinde eine Aufwands- und Unterhaltungspauschale in Höhe von 210 623,26 Euro, sowie eine allgemeine Investitionspauschale von 1 119 401,77 Euro.

Ina Scharrenbach , Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: „Seit 2017 stehen den Kommunen rund 2,2 Milliarden Euro beziehungsweise rund 21 Prozent mehr Finanzmittel aus der Gemeindefinanzierung zur Verfügung. Mit dem Entwurf zum GFG 2020 entspricht der kommunale Anteil an den Einnahmen des Landes aus seinem Anteil an der Körperschafts-, der Einkommens- und der Umsatzsteuer erstmals seit 2006 wieder „echten“ 23 Prozent. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat darüber hinaus entschieden, mit dem Entwurf zum GFG 2020 vollständig auf den Vorwegabzug zur Finanzierung des „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ zu verzichten: Alleine durch diese Maßnahmen habe die Landesregierung Nordrhein-Westfalen dazu beigetragen, dass seit dem GFG 2018 bis einschließlich zum GFG 2020 rund 689,4 Millionen Euro den Kommunen mehr zur gemeindlichen Aufgabenerfüllung zur Verfügung standen beziehungsweise stehen.“

„Um den kommunalen Herausforderungen insbesondere bei der Digitalisierung von Schulen zu begegnen, wird mit dem GFG 2020 für die Verwendung der Schul-/Bildungspauschale eine Öffnung zur Abdeckung von konsumtiven Bedarfen aus den steigenden Digitalisierungsanforderungen vorgesehen und nach Inkrafttreten des GFG 2020 im ‚Schulpauschalenerlass‘ beschrieben beziehungsweise festgeschrieben werden. Die Landesregierung zeigt erneut: Vertrauen heißt bei uns Vertrauen in die kommunale Selbstverwaltung“, so Scharrenbach abschließend.

Für die Gemeinde Ostbevern bedeutet das, dass sie eine Schul- und Bildungspauschale in Höhe von 305 707 Euro sowie eine Sportpauschale in Höhe von 60 000 Euro erhält.

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