Gemeindeprüfungsanstalt NRW präsentiert Ausschuss Ergebnisse
Den Haushalt krisenfester machen

Ostbevern -

Ein solides Fundament bestätigte die Gemeindeprüfungsanstalt NRW jetzt der Bevergemeinde. Dennoch mahnten die Prüfer zur Umsicht und zu vorausschauenden Planungen in Sachen Haushalt. Sie rieten gerade in der Krise Schwankungen einzuplanen und zu berücksichtigen.

Mittwoch, 20.05.2020, 07:06 Uhr aktualisiert: 20.05.2020, 14:14 Uhr
Nahmen an der Vorstellung der Prüfergebnisse teil (v.l.): Bernhard Große Hokamp (Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses), Kämmerer Dr. Michael König, Bürgermeister Wolfgang Annen, gpa-Präsident Heinrich Böckelühr, gpa-Prüferin Stefanie Köster sowie Projektleiter Johannes Thielemann.
Nahmen an der Vorstellung der Prüfergebnisse teil (v.l.): Bernhard Große Hokamp (Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses), Kämmerer Dr. Michael König, Bürgermeister Wolfgang Annen, gpa-Präsident Heinrich Böckelühr, gpa-Prüferin Stefanie Köster sowie Projektleiter Johannes Thielemann. Foto: privat

„Die Gemeinde Ostbevern wächst. Eine Ausweitung der kommunalen Infrastruktur geht damit einher. Die Gemeindefinanzen bilden hierfür ein gutes Fundament, allerdings bestehen durch die außergewöhnlichen Zeiten auch bei vorhandenen Strukturen Haushaltsrisiken, die in den Blick genommen werden müssen. Unser Prüfbericht liefert konkrete Hinweise, um den Gemeindehaushalt krisenfester zu machen“, erklärt Heinrich Böckelühr, Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW), anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse der überörtlichen Prüfung bei der Gemeinde Ostbevern.

Ein fünfköpfiges Prüfteam der gpaNRW hat die Bereiche Finanzen, Verkehrsflächen, Schulen, Sportstätten sowie Spiel- und Bolzplätze unter die Lupe genommen. Im Rechnungsprüfungsausschuss wurden jetzt die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch den Projektleiter Johannes Thielmann , die gpa-Prüferin Stefanie Köster sowie gpa-Präsident Heinrich Böckelühr vorgestellt.

„Die Jahresergebnisse der Gemeinde Ostbevern unterliegen starken Schwankungen, die sich auf die Wechselwirkung zwischen Steuerkraft und Schlüsselzuweisungen zurückführen lassen. Obwohl 8,3 Millionen Euro des Eigenkapitals verbraucht wurden, verfügt die Gemeinde im interkommunalen Vergleich über eine überdurchschnittliche Eigenkapitalquote und eine unterdurchschnittliche Verschuldung. Wir sehen allerdings auch, dass die Entwicklung auf einen Konsolidierungsbedarf hindeutet“, analysierte Stefanie Köster. Positiv sei, dass die Gemeindeverwaltung ihre Haushalte jeweils umsichtig aufstelle und die Jahresergebnisse besser ausfielen, als zuvor geplant. „Allerdings sind einige Haushaltspositionen stark von der konjunkturellen Lage abhängig. Eine negative Entwicklung der Gewerbesteuer, der Einkommenssteuer sowie die Kreisumlage können dazu führen, dass der Haushaltsausgleich nicht erreicht wird“, so Köster.

„Die Erhaltung der Verkehrsflächen stellt viele nordrhein-westfälische Kommunen vor große Herausforderungen“, erläuterte sie weiter. Ein großes Gemeindegebiet mit 90 Quadratkilometern Fläche und vielen Wirtschaftswegen erschwere die Aufgabe in Ostbevern zusätzlich. In der Kommune sei mehr als ein Drittel des Gemeindevermögens in den Straßen gebunden. Deshalb stellten Investitions- und Unterhaltungsrückstände ein Risiko für den Zustand der Straßen, aber auch für den Gemeindehaushalt dar. „Die jährlichen Unterhaltungsaufwendungen entsprechen bisher dem Durchschnitt. Trotzdem sollte die Gemeinde den Zustand ihrer Verkehrsflächen fortlaufend ermitteln und die Informationen in einer Straßendatenbank bündeln. Eine langfristige Unterhaltungs- und Investitionsstrategie ist auf Grundlage dieser Datenbank zu empfehlen. Hierfür darf auch eine Budgeterhöhung nicht ausgeschlossen werden“, so die gpa-Prüferin.

Für die Organisation der Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) erhielten die Kommunalvertreter Bestnoten. „Bei der OGS erreicht die Gemeinde herausragende Ergebnisse. Sie arbeiten hier sehr effizient“, hob Johannes Thielmann hervor. Der durch die Gemeinde selbst zu tragende Anteil liege im unteren Bereich aller Vergleichskommunen. Ursachen hierfür seien geringe Transferaufwendungen an die OGS-Träger und niedrige Kosten für die Gebäude. „Die OGS nutzt die in den Grundschulen bereitgestellten Flächen multifunktional“, lobte Thielmann.

Einen weiteren Schwerpunkt der Prüfung bildete der Bereich der Sportstätten. „Die Ausstattung mit Sporthallen für den Schulsport entspricht dem Bedarf. Die Gesamtfläche der Sportaußenanlagen ist gemessen an der Einwohnerzahl sogar etwas unterdurchschnittlich“, fasste Thielmann zusammen. Optimierungspotenzial sieht die gpa in der Erstellung eines Sportstätten-Entwicklungsplanes und einer detaillierten Auswertung der bisherigen Belegungspläne. „Gerade der Breiten- und Vereinssport ist den großen gesellschaftlichen Veränderungen ausgesetzt. Deshalb und in dem Wissen einer wachsenden Gemeinde ist ein Sportstätten-Entwicklungsplan für ein bedarfs- und nutzerorientiertes Sport- und Freizeitangebot sehr hilfreich“, empfahl Thielmann.

„Für das Segment der Spiel- und Bolzplätze gehen unsere Empfehlungen in eine sehr ähnliche Richtung. Eine Spielplatz-Bedarfsplanung könnte dabei helfen, die Bedürfnisse von Kindern und Familien stärker einzubinden und gleichzeitig das zur Verfügung stehende Finanzbudget optimal einzusetzen“, betonte Thielmann. Ostbevern verfüge über viele eher kleine Spielplätze, was die Familienfreundlichkeit ausdrücke. Diese Vielzahl sorge allerdings für Unterhaltungsaufwendungen, die höher seien als in Vergleichskommunen. „Eine demografiefeste Spielplatzbedarfsplanung könnte hier helfen, Abhilfe zu schaffen“, so Thielmann.

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